Terrormiliz

BKA ermittelt gegen 13 mögliche IS-Kriegsverbrecher

Unter den nach Deutschland eingereisten Flüchtlingen befinden sich offenbar einige Kriegsverbrecher des IS.

Unter den nach Deutschland eingereisten Flüchtlingen befinden sich offenbar einige Kriegsverbrecher des IS.

Foto: HANNIBAL HANSCHKE / REUTERS

Das BKA erhält immer mehr Infos zu IS-Verbrechern, die als Flüchtlinge einreisen. Ein Teil der Hinweise könnte bald zum Erfolg führen.

Wiesbaden.  Das Bundeskriminalamt will nach Deutschland eingereiste Kriegsverbrecher der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) für ihre Taten in Syrien oder im Irak verantwortlich machen. Nach Informationen des Hessischen Rundfunks wurden im Zusammenhang mit dem IS 13 Ermittlungsverfahren gegen mögliche Kriegsverbrecher eingeleitet. In den vergangenen zwei Jahren gingen Recherchen von „hr-iNFO“ zufolge mehr als 2800 entsprechende Hinweise bei deutschen Sicherheitsbehörden ein. Seit 2014 sei mit der Zahl der Flüchtlinge auch die Zahl der Hinweise auf inzwischen täglich 25 bis 30 deutlich gestiegen. „Wir sind auf das Massengeschäft nicht vorbereitet“, sagte ein Ermittler hr-iNFO.

Bei der Zentralstelle für die Bekämpfung von Kriegsverbrechen in Meckenheim bei Bonn würden zusätzliche Kräfte zur Sichtung und Aufbereitung der Hinweise eingesetzt. Manche Aussagen basierten nur auf Gerüchten, bei denen Mitglieder der einen Volks- oder Glaubensgruppe Vertreter anderer Gruppen ohne handfeste Beweise verdächtigten. Ein Teil biete durch Zeugenaussagen oder Internetbilder Anlass für weitergehende Ermittlungen. Offenbar mit Erfolg: Erst kürzlich gelang es Spezialkräften der Polizei, einen mit Haftbefehl gesuchten 41-jährigen Syrer festzunehmen. Ihm wird vorgeworfen, Kriegsverbrechen in Aleppo begangen zu haben.


Viele Hinweise kommen von Asyl-Behörde

Ein großer Teil der Hinweise ergibt sich laut hr-iNFO aus der Kooperation der Sicherheitsbehörden mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Dessen Mitarbeiter befragen Flüchtlinge bei der Bearbeitung ihres Asylantrags systematisch, ob sie Kenntnisse über Kriegsverbrechen haben. Außerdem wenden sich Flüchtlinge selbst an die Polizei. (bk/dpa)

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