Metz –

Starke Kanzlerin, schwacher Staatspräsident

Gipfel in Metz: Merkel und Hollande demonstrieren Einigkeit

Metz. Militärische Ehren und Küsschen auf beide Wangen: Das Treffen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Staatspräsident François Hollande im nordostfranzösischen Metz ist Teil der regelmäßigen Rituale in der Beziehungspflege zwischen Paris und Berlin. Gerade in diesen Tagen aber ist es noch mehr: Franzosen wie Deutsche legen großen Wert darauf, ihre Einigkeit zu zeigen.

Keine Frage, in Metz ging es am Donnerstag mehr um die Symbolik als um Inhalte wie etwa die Schaffung eines deutsch-französischen Integrationsrats. Auf Regierungsebene ist der Austausch zwischen Paris und Berlin so eng und regelmäßig, dass es eigentlich gar keiner bilateralen Gipfel mehr bedarf. Doch da in letzter Zeit immer wieder zu hören war, dass der deutsch-französische Motor ins Stottern geraten sei, nutzten Merkel und Hollande das Treffen, um ihr angeblich ungetrübtes Verhältnis zur Schau zu stellen.

Wie wichtig für Europa das vertrauensvolle Zusammenwirken seiner beiden Schwergewichte ist, haben zuletzt der Ukraine-Konflikt und die griechische Schuldenkrise gezeigt. Merkel und Hollande wissen auch, dass von ihnen im Kampf gegen den Terror und in der Flüchtlingskrise Gemeinsamkeit sowie europäische Führung erwartet werden. Und sie bemühen sich, zu liefern. Das Abkommen zwischen der EU und der Türkei, das den Andrang syrischer Flüchtlinge nach Griechenland bremsen soll, fußte auf einer deutschen Initiative, die Hollande nach eigener Aussage „von Anfang an entschlossen unterstützt“ hat. Desgleichen ziehen Paris und Berlin im Anti-Terror-Kampf an einem Strang. Deutschland leistet Frankreich bei seinen Einsätzen gegen die Islamisten in Mali sowie im Irak und Syrien Schützenhilfe. Auch darüber, dass die Kooperation der europäischen Dienste und die Kontrolle an den Außengrenzen der EU verbessert werden müssen, herrscht Konsens.

Wenn zählt, was unter dem Strich herauskommt, dann funktioniert der deutsch-französische Schulterschluss tatsächlich immer dann, wenn es darauf ankommt. Unstimmigkeiten gibt es trotzdem. So ist es kein Geheimnis, dass Merkels als Alleingang empfundener Kurs in der Flüchtlingspolitik in Paris für beträchtliche Irritationen sorgte. Bezeichnend aber ist, dass Hollande die Kanzlerin nicht im Regen stehen ließ, als sie mit den EU-Partnern um eine gemeinsame Linie rang.

Das alles kann jedoch nicht verbergen, dass die Partner mit einem wachsenden Ungleichgewicht zu kämpfen haben. Frankreich steht unter Ausnahmezustand, schwächelt wirtschaftlich, leidet unter einer Rekordarbeitslosigkeit, einem angespannten sozialen Klima und dem Aufstieg der rechtsextremen Front National (FN) zur stärksten Partei des Landes. Das ohnehin wirtschaftlich deutlich stärkere Deutschland kennt solche Probleme nicht – das Störpotential der AfD lässt sich mit dem des FN kaum vergleichen. Nicht zuletzt ist die Autorität Merkels daheim weit weniger umstritten als die Hollandes, der zunehmend als Präsident auf Abruf gehandelt wird.

Rechte setzen die französische Regierung unter Druck

Dieses Ungleichgewicht erklärt, warum Frankreich 2015 nur 80.000 Flüchtlinge aufgenommen hat, während der Zustrom in Deutschland die Millionengrenze überstieg. Daran wird sich in naher Zukunft wenig ändern, weil die Franzosen auch dank der ausländerfeindlichen Hetze des Front National jede massive Zuwanderung strikt ablehnen. Hollande könnte, selbst wenn er das denn wollte, Merkel in der Flüchtlingskrise nicht sehr viel weiter entgegenkommen als bisher.