Athen –

Griechenland schickt Migranten zurück

Rund 200 Flüchtlinge werden mit Booten in die Türkei gebracht. Vor allem Männer abgeschoben

Athen.  Reibungsloser als erwartet hat am Montag die Rückführung von Flüchtlingen und Migranten von den griechischen Inseln in die Türkei begonnen. Nun versuchen allerdings immer mehr Menschen in den griechischen Lagern ihre Abschiebung hinauszuzögern – indem sie Asylanträge stellen.

Eigentlich sollte es erst um 10 Uhr Ortszeit losgehen, aber dann legte der Katamaran „Nazli Jale“ schon im Morgengrauen gegen halb sieben im Hafen der Inselhauptstadt Mytilini auf Lesbos ab und nahm Kurs auf das türkische Dikili. Wenig später folgte ein zweites Schiff, das Ausflugsboot „Lesvos“. An Bord der beiden Schiffe waren 136 Migranten sowie etwa ebenso viele Beamte der EU-Grenzschutzagentur Frontex und griechische Polizisten. Ein drittes Schiff startete von der Insel Chios mit 66 Migranten und einer ähnlichen Zahl von Sicherheitsbeamten.

Nach Angaben des Sprechers des griechischen Krisenstabes, Giorgos Kyritsis, waren überwiegend Männer an Bord der Schiffe, unter anderem aus Bangladesch, Pakistan, Afghanistan, Irak und Iran, die in Griechenland keine Aussicht auf politisches Asyl hatten. Sie gingen freiwillig an Bord der Schiffe, ohne dass es zu den befürchteten Auseinandersetzungen kam. Unter den am Montag in die Türkei zurückgeführten Menschen waren lediglich zwei Syrer, die aus familiären Gründen in ihre Heimat zurückkehren wollen.

Begleitet von der türkischen Küstenwache, erreichten die Boote am Vormittag den Hafen von Dikili. Dort wurden die Ankömmlinge von Polizisten, Einwanderungsbeamten und Sanitätern erwartet, aber auch von einer kleinen Gruppe Demonstranten. Sie entrollten ein Plakat mit der Aufschrift „Stoppt Abschiebungen“.

Die Lage in den Camps ist weiterhin äußerst angespannt

Grundlage der Rückführungen ist das zwischen der EU und der Türkei vor zweieinhalb Wochen geschlossene Flüchtlingsabkommen. Es sieht vor, dass die Türkei alle Migranten und Flüchtlinge zurücknimmt, die nach dem 20. März aus der Türkei in Griechenland ankommen. Das waren bis zum Montagmorgen nach offiziellen Angaben 7034 Menschen. Sie können zurückgeschickt werden, sofern sie in Griechenland kein Asyl beantragen oder ihr Gesuch abgelehnt wird. Für jeden in die Türkei zurückgebrachten Migranten will die EU von dort einen Flüchtling legal einreisen lassen. Außerdem unterstützt die EU die Türkei bei der Unterbringung und Versorgung syrischer Bürgerkriegsflüchtlinge in den nächsten zwei Jahren mit bis zu sechs Milliarden Euro. Die EU stellt in dem Abkommen auch Visaerleichterungen und eine Intensivierung der Beitrittsverhandlungen in Aussicht.

Am Dienstag und Mittwoch sollen jeweils weitere 250 Migranten und Flüchtlinge in die Türkei gebracht werden, so die Planung der griechischen Behörden. Ob es dazu kommt, ist aber offen. Denn um ihre Abschiebung zu verhindern oder wenigstens hinauszuzögern, beantragen jetzt immer mehr Menschen Asyl in Griechenland. Am vergangenen Wochenende haben von den rund 3300 Flüchtlingen, die auf Lesbos interniert sind, bereits 2870 Asylanträge gestellt, sagte die Chefin der zuständigen griechischen Polizeibehörde, Zacharoula Tsirigoti. Auch auf Chios häufen sich jetzt die Asylanträge. Die Menschen können so lange nicht abgeschoben werden, bis über ihre Gesuche entschieden ist. Das soll zwar im Schnellverfahren innerhalb von zwei bis drei Wochen geschehen. Die EU-Beamten, die den griechischen Behörden bei der Bearbeitung der Asylanträge helfen sollen, sind allerdings noch nicht auf den Inseln eingetroffen. Sie werden am Mittwoch erwartet. Bisher hatte kaum einer der in Griechenland ankommenden Flüchtlinge dort Asyl beantragt, um möglichst schnell nach Nordeuropa weiterreisen zu können. Seit der Schließung der Balkanroute und dem Inkrafttreten des Rückführungsabkommens mit der Türkei hat sich die Lage für die Menschen aber grundsätzlich geändert.

Die Erwartung, das Rückführungsabkommen werde die Flüchtlinge und Migranten davon abhalten, die oft lebensgefährliche Überfahrt zu den griechischen Ägäisinseln zu wagen, hat sich bisher nicht im erhofften Maß erfüllt. Der Strom hat sich gegenüber dem Februar, als an manchen Tagen mehr als 2000 Neuankömmlinge auf den Inseln gezählt wurden, zwar verringert, ist aber nicht versiegt. In der vergangenen Woche kamen fast 3000 Menschen an.

Auch deshalb bleibt die Lage in den Flüchtlingscamps äußerst gespannt. Bei Idomeni an der mazedonischen Grenze harren weiterhin 11.300 Menschen aus, in der Hoffnung, dass sich die Route über den Balkan für sie doch noch öffnet.

Im Hafen von Piräus campieren mehr als 4700 Flüchtlinge und Migranten. Die Versuche der Behörden, sie zur Umsiedlung in organisierte Unterkünfte zu bewegen, hatten bisher wenig Erfolg. Man hoffe dennoch, den Hafen innerhalb der nächsten zwei Wochen räumen zu können, hieß es in griechischen Regierungskreisen.