Mexiko-Stadt –

Brasilien befindet sich im Olympia-Jahr im freien Fall

Wirtschaft in der Rezession, Politiker vor Gericht und das Volk auf der Straße. Die Menschen vertrauen den Verantwortlichen nicht mehr

Mexiko-Stadt.  Was sich in diesen Wochen in Brasilien tut, lässt einem fast angst und bange werden um dieses großartige Land. In fünf Monaten richtet Brasilien in der Metropole Rio de Janeiro die Olympischen Spiele aus. Aber derzeit redet niemand über Sport. Und weder die Brasilianer noch die Olympia-Touristen freuen sich. Letztere fürchten die Zika-Mücke, Erstere haben im Moment ganz andere Probleme. Das größte Land Lateinamerikas durchlebt die schwersten Momente der vergangenen Jahre. Es scheint im freien Fall, und irgendwie ist kein Halt in Sicht.

Die Wirtschaft steckt schon seit Jahren in der Rezession, es ist der tiefste Abschwung seit 1930. Präsidentin Dilma Rousseff ist sagenhaft unbeliebt, die Menschen gehen jedes Wochenende auf die Straße, um ihren Rücktritt zu fordern. Und nun ist auch noch die scheinbar unantastbare Polit-Ikone des Landes ins Visier der Fahnder geraten, die seit zwei Jahren den Schmiergeldsumpf um den halbstaatlichen Ölkonzern Petrobras trockenlegen: Ex-Präsident Lula da Silva. Der einst sakrosankte frühere Staatschef soll nach dem Willen der Staatsanwälte nicht nur vor den Richter, sondern am besten auch in Haft. Es bestehe Flucht- und Verdunklungsgefahr. Also wurde er von Rousseff kurzerhand zum neuen starken Mann der Regierung nominiert. Natürlich ging auch das nicht ohne Hickhack, einstweilige Anordnungen, Drohungen und Proteste. Was ist bloß in die Brasilianer gefahren?

Ein frustriertes Volk, eine maßlose Justiz und eine politische Klasse, die offenbar bei der illegalen Bereicherung keine Grenzen kannte. Dazu eine Bevölkerung, die genug hat von Misswirtschaft und Ausgaben für Großprojekte wie Fußball-WM und Olympische Spiele, während Krankenhäuser keine Ärzte und Schulen keine Lehrer haben und die öffentlichen Dienstleistungen entweder schlecht oder überteuert sind. Oder beides. Es ist ein explosiver Cocktail.

Wie auch immer das Verfahren gegen Lula ausgeht, es ist schon jetzt eine dramatische Wendung im Leben des Politikers, der die Entwicklung Brasiliens in den vergangenen Jahren prägte. Lula, Ex-Gewerkschafter und aus armen Verhältnissen stammend, regierte Brasilien von 2003 bis Anfang 2011 und war ein national äußerst beliebter und international hoch angesehener Präsident. US-Präsident Barack Obama bezeichnete Lula mal als den „beliebtesten Präsidenten des Planeten“. Unter ihm stiegen Millionen Brasilianer aus der Armut in die Mittelklasse auf. Er stand für das Gute in der Politik, das Aufrechte und für den Einsatz für die sozial Schwachen. All das ist jetzt erschüttert.

Lula ist in den Fokus der Ermittler geraten, die seit März 2014 untersuchen, inwieweit Baufirmen in den Jahren 2004 bis 2012 Schmiergelder an Petrobras-Manager und Politiker zahlten, um an lukrative Aufträge zu kommen. Rund 500 Politiker und Geschäftsleute sollen in den Skandal verwickelt sein. Es geht insgesamt um zwei Milliarden Euro an Bestechungsgeldern.

Lula ist Meister darin, Reihen wieder zu schließen

Brasilien, bis 2010 noch das Vorzeigeland und die Lokomotive in Lateinamerika mit hohen Wachstumsraten und erfolgreicher Sozialpolitik, steckt in einer Krise, von der man noch lange nicht das Ende kennt. Dabei geht es nicht nur um wirtschaftliche oder politische Probleme. Es geht vor allem um Vertrauen. Das haben die Brasilianer verloren. Erst scheitern sie grandios bei der Fußball-WM im eigenen Land, dann soll sogar Lula da Silva ein korrupter Politiker gewesen sein.

Und seiner Nachfolgerin geht es überhaupt nicht besser. Zwei von drei Brasilianern sähen sie lieber heute als morgen aus dem Amt gejagt. Und im Parlament geht es ihr jetzt auch an den Kragen. Am Donnerstag brachte das Parlament das Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff auf den Weg. Die Abgeordneten wählten eine Kommission aus 65 Parlamentariern, die über den Antrag der Opposition beraten sollen. Rousseff wird vorgeworfen, ihre Kampagne für die Wiederwahl 2014 illegal mit Spenden von Zulieferern von Petrobras finanziert zu haben.

In den kommenden Wochen wird es darauf ankommen, die notwendigen Parlamentarier hinter der Präsidentin zu vereinen, um die Amtsenthebung abzuschmettern. Genau dafür will Rousseff ihren Vorgänger Lula im Kabinett haben. Er ist Meister darin, Reihen zu schließen und Überzeugungsarbeit zu leisten. Experten gehen davon aus, dass zwischen Ende April und Mitte Mai klar sein müsste, ob sich Rousseff, deren Mandat bis Ende 2018 läuft, im Amt halten kann. Solange aber wird keine Ruhe einkehren im Land. Rousseff wäre das zweite brasilianische Staatsoberhaupt, nach Fernando Collor de Mello 1992, das sein Amt durch Enthebung vorzeitig verliert.

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