Flüchtlinge

BAMF-Chef Weise verspricht deutlich kürzere Asylverfahren

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Flüchtlinge aus dem Lager in Idomeni überqueren einen Fluss an der griechisch-mazedonischen Grenze

Flüchtlinge aus dem Lager in Idomeni überqueren einen Fluss an der griechisch-mazedonischen Grenze

Foto: dpa

Der Leiter des Bundesamtes für Migration warnt vor Illusionen, Flüchtlinge seien die Lösung für das deutsche demografische Problem.

Berlin.  Frank-Jürgen Weise, seit dem Vorjahr Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), warnt mit deutlichen Worten vor Illusionen Die Flüchtlinge seien „nicht die Lösung für unser demografisches Problem“, sagte er. Sie seien sogar eine „Belastung für den Arbeitsmarkt“, so Weise beim „1. Zukunftskongress Migration und Integration“ in Berlin. Dort haben Wissenschaftler, Politiker, Verwaltungsmitarbeiter und Vertreter der Kommunen über die Auswirkungen der Zuwanderung diskutiert. Dennoch äußerte sich Weise optimistisch, die Zuwanderung durch Flüchtlinge gut organisieren zu können.

Weise sagte, anhand der Schutzquote der vergangenen drei Jahre könne man damit rechnen, dass rund 660.000 Bleibeberechtigte in Deutschland leben. Nach seinen Worten sind von 2013 bis 2015 etwa 1,5 Millionen Flüchtlinge und Asylsuchende gekommen. Daraus habe das BAMF analysiert, „dass 1,2 Millionen tatsächlich da sind“, da viele in andere Länder weitergereist oder mehrfach registriert worden seien. Seit der Schließung der Balkanroute sei die Zahl der Neuankömmlinge stark gesunken. Im Vergleich zum Dezember seien die Zahlen auf ein Drittel zurückgegangen, schätzte Weise ohne konkrete Zahlen zu nennen.

„Das ist alles andere als eine Überflutung“, sagte er. Zehn bis 15 Prozent von ihnen seien gut qualifiziert. Sie allein lösten die Probleme auf dem Arbeitsmarkt nicht. „Wir brauchen sogar noch zusätzliche Zuwanderung“, sagte er und ergänzte, das sei derzeit schwer vermittelbar. Zusätzlich sei gezielte Zuwanderung aus Europa erforderlich, um das demografische Problem zu lösen und um „auch als Exportnation weltweit entsprechend präsent zu sein“. Er sehe es aber „nicht so schlimm, wie es manche beschreiben“. Aus seiner Sicht sei das fast noch größere Problem, dass 540.000 Asylbewerber nicht bleibeberechtigt seien.

Weise bekräftigte erneut, dass seine Behörde 2015 durch Zuwachs und Reformen bei den Abläufen voraussichtlich über eine Million Anträge entscheiden könne. Er berichtete, durch die neuen Ankunftszentren könnten 50 Prozent der Fälle inzwischen in 48 Stunden beschieden werden. Dies alles soll zu einer deutlichen Beschleunigung der Asylverfahren auf weniger als drei Monate führen. Dies gelte vor allem für neue Anträge.

( rtr/dpa )

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