Geflüchtete

Laute Buh-Rufe gegen Bundespräsident Gauck in Bautzen

Der Bundespräsident führt mit Bürgern eine Diskussion über Geflüchtete. Im Anschluss wird Gauck ein Mittelfinger gezeigt und gepfiffen.

Bundespräsident Joachim Gauck besuchte Bautzen zur Bürgerdiskussion. Vor wenigen Wochen wurde in der sächsischen Stadt ein Brandanschlag gegen eine Flüchtlingsunterkunft verübt.

Bundespräsident Joachim Gauck besuchte Bautzen zur Bürgerdiskussion. Vor wenigen Wochen wurde in der sächsischen Stadt ein Brandanschlag gegen eine Flüchtlingsunterkunft verübt.

Foto: Arno Burgi / dpa

Bautzen.  Bundespräsident Joachim Gauck hat Bautzen besucht, um mit Bürgern über die Flüchtlingspolitik zu sprechen. Im Mittelpunkt der Visite stand eine Bürgerdiskussion, bei der Gauck am Freitag für einen offenen Diskurs warb, aber auch auf die Grenzen der Meinungsäußerung hinwies. Vor drei Wochen kam es in der Stadt in Sachsen zu einem Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft, woraufhin Bautzen bundesweit in die Schlagzeilen geriet.

Angesichts verbreiteter Unzufriedenheit mit der Flüchtlingspolitik der Regierung mahnte Gauck einen ernsthaften Meinungsstreit an. Wiederholt betonte der Bundespräsident die Unentbehrlichkeit politischer Auseinandersetzung für die Demokratie. Diese Möglichkeiten müssten aber auch offensiv genutzt werden, anstatt verständliche Ängste zu kultivieren.

Demokratie ist anstrengend

Gauck rief die Bürger auf, „Komfortzonen zu verlassen“ und einander zu begegnen. Das sei allerdings anstrengender, als im Internet Drohungen und Beleidigungen zu veröffentlichen. Am Computer etwas „zusammenzuposten“, sei noch keine demokratische Debatte, sagte Gauck: Die notwendige Auseinandersetzung finde ihre Grenze bei Hetze oder gar Brandstiftung.

Auch der Bundespräsident musste allerdings eine „Störung in der Kommunikation zwischen Wählern und Gewählten“ einräumen. Dieses besonders im Osten Deutschlands verbreitete Bürgerverhalten führte er sowohl auf DDR-Prägungen der „Angst und Ohnmacht gegenüber denen da oben“, als auch auf Verletzungen und Existenzprobleme nach 1990 zurück. Viele seien immer noch „fremd gegenüber den eigenen Möglichkeiten“. Diese Generation schwinde aber.

Trillerpfeifen gegen Gauck

Im Anschluss an die Diskussionsrunde wurde der Bundespräsident auf einem kurzen Fußweg durch die Altstadt ausgebuht. Rund ein Dutzend augenscheinlich rechter Demonstranten empfing ihn außerdem mit „Gauck soll raus“- und „Gauck verschwinde“-Rufen. Auch Trillerpfeifen waren zu hören. Ein Demonstrant zeigte dem Bundespräsidenten den Mittelfinger. Die Polizei drängte die Störer beiseite.

Vor knapp drei Wochen war auf eine noch nicht bezogene Asylbewerberunterkunft in Bautzen ein Brandanschlag verübt worden. Fremdenfeinde hatten anschließend unverhohlen ihre Freude über das Feuer geäußert. Einzelne behinderten die Feuerwehr beim Löschen. Wer den Brand gelegt hat, ist bisher nicht bekannt. (dpa/ epd)

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