Shanghai –

Schäuble fordert mehr Geld für die Verteidigung

Shanghai.  Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich für eine Erhöhung des Verteidigungshaushalts ausgesprochen. „Wir müssen mehr für die Verteidigung machen. Nur Luxemburg hat in der Nato eine geringere Verteidigungsquote als Deutschland“, sagte der Bundesfinanzminister auf einer Veranstaltung der deutschen Auslandshandelskammer in Shanghai. Deutschland müsse sich künftig weltpolitisch mehr engagieren: „Wir können nicht nur exportieren, sondern müssen auch Verantwortung übernehmen.“ Auch Europa als Ganzes müsse seine weltpolitische „Nische“ verlassen.

Mit Blick auf die derzeitigen Haushaltsverhandlungen sagte Schäuble: „Die größte Herausforderung heißt Migration.“ Das bedeute höhere Ausgaben nicht nur für den Verteidigungshaushalt, sondern auch für die Entwicklungspolitik. Dahinter müssten alle Ausgabenwünsche anderer Ressorts zurückstehen. Deutschland müsse sehr viel mehr Mittel für die Nachbarregionen zur Verfügung stellen. Diese müssten stabilisiert werden, um Migration zu stoppen. Explizit nannte er die Türkei, für die es „mehr Hilfe“ brauche.

Schäuble sagte, Europa werde die Flüchtlingskrise „schon schaffen“, auch wenn dies seine Zeit benötige.

Neueste Politik Videos

Neueste Politik Videos

Beschreibung anzeigen