Paris –

Hollande will die Kanzlerin nicht im Stich lassen

Noch steht die Achse Berlin-Paris in der Flüchtlingspolitik

Paris.  Der Pariser Regierungschef Manuel Valls ist bekannt dafür, kein Blatt vor den Mund zu nehmen. Mit seiner markigen Ansage, Frankreich werde auf keinen Fall mehr als 30.000 Flüchtlinge aufnehmen, und seiner unverhohlenen Kritik an der Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin hat er wieder einmal für beträchtlichen Wirbel gesorgt. Doch es gibt gute Gründe, die forschen Worte des Regierungschefs zu relativieren. Ein französischer Premierminister nämlich hat in der Außen- und Verteidigungspolitik seines Landes nichts zu melden. Beide Politikfelder sind die Domänen des Präsidenten. Mit anderen Worten: Es ist François Hollande, der bei der außen- und verteidigungspolitischen Kursvorgabe nicht nur das erste, sondern auch das letzte Wort hat.

Die Frage ist also, ob Valls sich mit Hollande abgesprochen hatte. Gezielte Indiskretionen, die von engen Mitarbeitern Hollandes gestreut wurden, deuten auf das Gegenteil hin. Demnach ist der Präsident von dem Auftritt seines Regierungschefs völlig überrascht worden und sei „sehr irritiert“. Entscheidend wird sein, welche Linie Hollande am Donnerstag auf dem EU-Gipfel vertritt. Bisher hat er Angela Merkel in der Flüchtlingspolitik die Stange gehalten, obwohl ihm das daheim mit Sicherheit keine Punkte einbringt. Aber Hollande wie Merkel eint die Überzeugung, dass das Asylrecht für Menschen in Not unantastbar ist und es daher auch keine Obergrenzen für Flüchtlinge geben kann. Schon deswegen ist es höchst unwahrscheinlich, dass der Präsident die Kanzlerin nun auf einmal im Regen stehen lässt, statt mit ihr auf eine tragfähige europäische Lösung hinzuarbeiten.

Dass unter dem Eiffelturm nicht die Sabotage sondern das Schmieren der deutsch-französischen Achse angesagt scheint, belegt nicht zuletzt eine Personalie. Vergangene Woche hat Hollande sein Kabinett umgebildet und Jean-Marc Ayrault zum neuen Außenminister ernannt. Der ist nicht nur ein bekennender Europäer sondern auch ein großer Freund Deutschlands. In Paris wurde seine Berufung einhellig als Signal gewertet für den Willen Hollandes, der Europapolitik und der Abstimmung mit Berlin in den letzten 14 Monaten seiner Präsidentschaft besondere Aufmerksamkeit zukommen zu lassen.

Warum aber versuchte dann Valls, diese Abstimmung zu torpedieren? Um sich selber als Präsidentschaftskandidaten ins Gespräch zu bringen, meint die Pariser Gerüchteküche. Ambitionen auf den Elysée-Palast werden Valls schon seit Längerem nachgesagt, und vor diesem Hintergrund hätte eine Attacke gegen die in Frankreich unpopuläre Flüchtlingspolitik Merkels tatsächlich Sinn. Allerdings nur, wenn Hollande darauf verzichtet, sich um ein zweites Mandat zu bewerben. Vor diesem Hintergrund dürfte es kaum ein Zufall sein, dass Valls Vorpreschen zu einem Zeitpunkt erfolgt, in dem Beobachter bei Hollande Anzeichen von Amtsmüdigkeit ausgemacht haben wollen.