Moskau –

Russland will schon bald Raketen an Iran liefern

Moskau.  Russland wird nach eigenen Angaben in Kürze mit der Lieferung des Raketenabwehrsystems S-300 an den Iran beginnen. Dies kündigte das Verteidigungsministerium am Montag laut Nachrichtenagentur RIA an. Die Islamische Republik habe auch Interesse am weiterentwickelten S-400-Model angemeldet. Verhandlungen darüber gebe es derzeit aber nicht.

Die Lieferung des S-300-Systems stößt insbesondere in den USA und Israel auf Ablehnung. Sie argumentieren, die Raketen könnten zum Schutz der iranischen Atomanlagen eingesetzt werden. Israel sieht sich vom Iran bedroht und hält sich deswegen Luftangriffe auf iranische Atomanlagen als Option offen. Die wegen des iranischen Atomprogramms verhängten internationalen Sanktionen waren im Januar weitgehend aufgehoben worden.

Die Bundesregierung hat unterdessen die Äußerung des russischen Ministerpräsidenten Dmitri Medwedew über einen neuen Kalten Krieg mit dem Westen zurückgewiesen. „Diese Einschätzung teilt die Bundesregierung nicht, Geschichte wiederholt sich nicht“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin: „Für die Bundesregierung, für Europa, auch (für) die Nato gilt: Wir bleiben dialogbereit, wir bleiben kooperationsbereit.“ Medwedew hatte bei der Münchner Sicherheitskonferenz gesagt, die Nato stehe Russland weiter feindlich gegenüber. Medwedews Kritik war in dem Satz gegipfelt: „Schärfer könnte man auch sagen: Wir sind in einen neuen Kalten Krieg gestürzt.“

Wer wie Medwedew von einem kalten Krieg spreche, dem müsse man sagen, dass er und sein Land es in der Hand hätten, dieses Szenario abzuwenden, sagte Seibert: „Es ist vollkommen klar, dass man mit Russland reden muss, wenn man Lösungen für einige der gefährlichsten Krisen auf diesem Globus finden will.“ Es gebe unzählige Kontakte der Bundesregierung mit der russischen Führung.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte, Außenminister Frank-Walter Steinmeier sei der festen Überzeugung, dass man nicht in einem kalten Krieg mit Russland sei. Ein Beleg dafür seien auch die intensiven Gespräche, die er mit Medwedew in München geführt habe. Bei allen Interessenskonflikten, etwa in Syrien oder der Ostukraine, gebe es auch Belege, dass es anders gehe, wie die Atomverhandlungen mit dem Iran. „Diese Kontakte, die die Bundesregierung und andere pflegen, wären unter den Gesetzmäßigkeiten des Kalten Krieges undenkbar gewesen“, sagte er. Es gebe keine Alternative zum Dialog mit Russland.