Hamburg –

Scholz: „Frau Merkel hat die Ehre Europas gerettet“

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) schätzt, dass 2016 etwa 1,5 bis 1,6 Millionen Flüchtlinge nach Deutschland kommen werden – so viele wie in den vergangenen drei Jahren zusammen. Er hoffe daher, dass die Bemühungen auf Bundes- und internationaler Ebene zur Begrenzung der Flüchtlingszahlen erfolgreich sein werden – sicher könne sich aber niemand sein.

Am Abend wurden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Großbritanniens Premierminister David Cameron als Ehrengäste beim Matthiae-Mahl, dem ältesten Festmahl der Welt, im Hamburger Rathaus erwartet. Bürgermeister Scholz hatte dieses Zusammentreffen initiiert, um im Vorfeld des EU-Gipfels für einen Verbleib Großbritanniens in der EU zu werben: „Wir wollen, dass die Briten drinbleiben.“ Angesichts der Sorge vieler Briten, dass im Zuge der Freizügigkeit viele Menschen auf die Insel kommen könnten, um Sozialleistungen zu erhalten, regt Scholz einen Ausweg an: „Mein Vorschlag lautet: Man muss mindestens ein Jahr Vollzeit gearbeitet haben, um dauerhaft Unterstützungsleistungen in Anspruch nehmen zu können.“ Scholz verteidigte die Haltung der Kanzlerin, Flüchtlinge ins Land zu lassen: „Frau Merkel hat die Ehre Europas gerettet.“ Sie hätte aber klarstellen müssen, dass alle EU-Länder Flüchtlinge aufnehmen und die EU-Außengrenzen gesichert werden müssen.