Berlin –

Bundespräsident Gauck schließt zweite Amtszeit nicht aus

Entscheidung erst nach den Landtagswahlen im März

Berlin.  Der Bundespräsident macht es spannend: Frühestens Ende März wird Joachim Gauck erklären, ob er im Februar 2017 für eine zweite Amtszeit kandidiert. Bislang gingen Eingeweihte davon aus, dass der 76 Jahre alte Präsident auf eine erneute Kandidatur verzichtet. Aus Altersgründen, aber auch weil er erlebt hat, wie manche seiner Vorgänger in der zweiten Amtszeit enttäuscht haben. Doch jetzt gibt es aus Schloss Bellevue neue Signale.

Gauck schließt nicht aus, dass er sich doch noch einmal für eine zweite Amtszeit bis 2022 in die Pflicht nehmen lässt – wenn die Flüchtlingskrise und ein Aufstieg von Rechtspopulisten die innenpolitische Lage zuspitzen. Noch sei eine solche Situation zwar nicht eingetreten, heißt es im Umfeld des Präsidenten. Aber das Staatsoberhaupt ist gewappnet, will die Entwicklung der nächsten Wochen abwarten – und die Landtagswahlen am 13. März in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt. Es könne eine Situation eintreten, in der auf den Präsidenten eine besondere Verantwortung zukomme, heißt es. Ihn treibe um, wie groß in Teilen der Bevölkerung der Vertrauensverlust in den Staat im Zuge der Flüchtlingskrise geworden ist.

Über eine weitere Überlegung berichtete am Mittwoch die „Bild“-Zeitung: Sollte sich nach den Landtagswahlen abzeichnen, dass auch die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung am 12. Februar 2017 so unübersichtlich werden, dass ein Nachfolgekandidat nur schwer zu finden wäre, wäre dies möglicherweise ein weiteres Argument für eine Fortsetzung der Präsidentschaft.

Eine breite Mehrheit im Bundestag würde es Gauck danken: Von Union, SPD und Grünen im Parlament wird Gauck ebenso zum Weitermachen ermuntert wie von der FDP. Andererseits wird Gauck aus dem Familienkreis eher zum Verzicht gedrängt. Seine Vorgänger haben sich etwa ein Jahr vor der Wahl erklärt. Am Freitag, wenn Gauck von einer Reise nach Nigeria zurückkehrt, ist es für ihn noch genau ein Jahr hin. Doch Gauck wird zu seinen Plänen vorerst schweigen: Er hat keine Eile und will sich nicht treiben lassen.