Kiew/Donezk –

In der Ostukraine nehmen die Spannungen wieder zu

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Heftige Kämpfe ein Jahr nach dem Minsker Friedensabkommen

Kiew/Donezk.  Im Kriegsgebiet Donbass liefern sich ukrainische Truppen und prorussische Separatisten trotz geltenden Waffenstillstands weiter heftige Schusswechsel. In der Stadt Donezk wurde nach Angaben der Separatisten ein Mann durch ukrainischen Beschuss getötet. Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) untersuchten am Sonntag den Ort des Zwischenfalls, wie die russische Agentur Interfax meldete.

Das ukrainische Militär berichtete von einem eigenen Soldaten, der von einem Scharfschützen der Gegenseite bei dem Dorf Marjinka angeschossen worden sei. Trotz geltender Waffenruhe hätten die Separatisten seit Samstag 47-mal geschossen. Davor seien elf Soldaten bei Gefechten verletzt worden. Im Krieg im Osten der früheren Sowjetrepublik Ukraine sind seit 2014 mehr als 9000 Menschen getötet worden.

Für die kommende Woche war eigentlich eine neue Runde der Ukraine-Krisengespräche anvisiert. Dafür sollten die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Russlands und der Ukraine zusammenkommen. Das Treffen gilt jedoch mittlerweile als unwahrscheinlich.

Am Freitag jährt sich das Abkommen von Minsk zum ersten Mal. Am 12. Februar 2015 hatten sich die Konfliktparteien unter Vermittlung der Bundeskanzlerin Angela Merkel und des französischen Präsidenten François Hollande in der weißrussischen Hauptstadt auf einen Friedensplan geeinigt. Dieser wird aber bislang nicht umgesetzt.

Zwar einigten sich die ukrainische Führung und die prorussischen Separatisten in mehreren Anläufen auf eine Waffenruhe, doch diese ist nach wie vor brüchig. Immer wieder berichten beide Seiten über Angriffe mit Todesopfern. Auch eine entmilitarisierte Zone gibt es ein Jahr nach dem Minsker Abkommen noch nicht, weil schwere Waffen nach Berichten internationaler Beobachter noch nicht abgezogen sind. Der Streit zwischen den Konfliktparteien dreht sich inzwischen vor allem um eine in Minsk vereinbarte ukrainische Verfassungsreform. Diese soll den Weg frei machen für mehr Autonomie der Separatistengebiete Donezk und Luhansk. Auch ein neues ukrainisches Wahlgesetz – eine Voraussetzung für Kommunalwahlen in den abtrünnigen Regionen – ist noch nicht beschlossen.

( dpa )