Athen/Istanbul –

Türkei gerät an die Grenze ihrer Aufnahmefähigkeit

Schutzzone könnte Flüchtlinge noch in Syrien stoppen

Athen/Istanbul.  Bundeskanzlerin Angela Merkel reist an diesem Montag nach Ankara, um mit der türkischen Regierung zu beraten, wie die Zahl der ankommenden Flüchtlinge verringert werden kann. Nachdem erneut Zigtausende an der syrischen Grenze auf Einlass warten, versicherte Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan zwar, man werde Schutzsuchende nicht zurückweisen. Doch noch ist die Grenze geschlossen. Dass die Hilfsorganisation Roter Halbmond in der Nähe des Übergangs von Öncüpinar mit dem Aufbau eines weiteren Zeltlagers begonnen hat, könnte auf eine bevorstehende Öffnung der Tore hindeuten.

Insgesamt aber gerät die Türkei an die Grenzen ihrer Aufnahmefähigkeit. Seit langem schon fordert das Land, auf der syrischen Seite der Grenze eine Schutzzone zu schaffen, um Flüchtlinge dort versorgen zu können. Gedacht ist an einen etwa 100 Kilometer langen und 40 Kilometer breiten Streifen zwischen den Ortschaften Mare und Jarabulus. In dieser Region könnte man drei Containerstädte für jeweils 300.000 Flüchtlinge errichten, insgesamt also für fast eine Million Menschen, erläuterte der türkische Premier Ahmet Davutoglu im vergangenen Herbst bei der Uno-Vollversammlung in New York. Wenn die Uno die Finanzierung sicherstelle, könnte die Türkei den Bau übernehmen.

Die Idee einer Schutzzone auf der syrischen Seite der Grenze hat auch in der EU eine Reihe von Anhängern, weil sich so der Flüchtlingsstrom wirksam bremsen ließe. Der Plan stößt aber auf politische Schwierigkeiten. Um diese Pufferzone zu sichern, müsste eine Flugverbotszone eingerichtet werden, es wären auch Bodentruppen erforderlich. Einen solchen Militäreinsatz kann und will die Türkei nicht allein übernehmen. Nötig wäre auch ein Mandat des Uno-Sicherheitsrates – dass Russland zustimmen würde, ist zweifelhaft.

Wenn Erdogan auf der syrischen Seite der Grenze eine „von Terroristen gesäuberte Zone“ fordert, denkt er auch daran, einen autonomen Kurdenstaat an seiner Grenze um jeden Preis zu verhindern. Ein Mittel dazu soll die geplante Schutzzone sein.

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