Asylbewerber

Volker Beck wirft Regierung Integrationsverhinderung vor

Nur 14.500 Asylbewerber mit Bleibeperspektive wurden zum Integrationskurs zugelassen. 100.000 Plätze seien nötig, bemängeln die Grünen.

Seit Ende Oktober 2015 sind 14.500 Asylbewerber mit guter Bleibeperspektive noch während ihres Verfahrens zum Integrationskurs zugelassen worden.

Seit Ende Oktober 2015 sind 14.500 Asylbewerber mit guter Bleibeperspektive noch während ihres Verfahrens zum Integrationskurs zugelassen worden.

Foto: Jens Wolf / dpa

Berlin.  Die Grünen werfen der Bundesregierung vor, zu wenig Asylbewerber zu Integrationskursen zuzulassen. „Das ist eine Politik der Integrationsverhinderung“, sagte der Grünen-Politiker Volker Beck unserer Redaktion. „Deutschland braucht endlich einen Integrationsminister, der anpackt, statt einen Innenminister, der alles verbummelt.“

Laut einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Parlamentsanfrage, die unserer Redaktion vorliegt, wurden seit Ende Oktober bis Ende Januar rund 30 geduldete Ausländer zu Integrationskursen zugelassen. „Es ist aber anzunehmen, dass deutlich mehr als 100.000 Menschen mit Duldung in Deutschland leben und die meisten auf absehbare Zeit in Deutschland bleiben werden“, sagte der Grünen-Innenexperte Beck. Bei der Integration von Geduldeten müsse die Bundesregierung deutlich mehr leisten.

Wie aus der Antwort auf die Anfrage weiter hervorgeht, wurden seit Ende Oktober 14.500 Asylbewerber mit guter Bleibeperspektive noch während ihres Verfahrens zum Integrationskursen zugelassen. Diese Regelung gilt explizit nur für Syrer, Iraker, Iraner und Eritreer – für Menschen aus dieser Ländern liegt die Anerkennungsquote bei mehr als 50 Prozent. „Das ist absurd“, sagte Beck. „Auch wer aus Afghanistan oder Somalia kommt, wird wahrscheinlich in Deutschland bleiben.“