Zukunftsvision

Obama will mit Sondersteuer auf Öl „grünen Verkehr“ bezahlen

US-Präsident denkt an eine hohe Steuer auf Öl, um den Verkehr der Zukunft zu finanzieren. Dabei dürfte für ihn der Weg das Ziel sein.

Kaum mehr als 30 Dollar kostet ein Fass Öl derzeit. US-Präsident Barack Obama, hier bei einem früheren Besuch in einem Ölfeld, bringt nun eine zusätzliche Steuer von zehn Dollar ins Gespräch.

Kaum mehr als 30 Dollar kostet ein Fass Öl derzeit. US-Präsident Barack Obama, hier bei einem früheren Besuch in einem Ölfeld, bringt nun eine zusätzliche Steuer von zehn Dollar ins Gespräch.

Foto: imago stock&people / imago/ZUMA Press

Washington.  US-Präsident Barack Obama will einen umweltverträglichen Personenverkehr in seinem Land fördern und schlägt vor, dies mit einer Sondersteuer auf Erdöl zu finanzieren. Zehn Dollar pro Barrel Öl sollten die Mineralölfirmen abführen, wie das Präsidialamt am Donnerstag mitteilte. Dieser Vorschlag sei Teil des Haushaltsplanes für 2017, den der Präsident dem von Republikanern kontrollierten Kongress vorlegen werde. Die Sondersteuer solle stufenweise über fünf Jahre eingeführt werden.

Von den Einnahmen könnte der Staat zufolge den Ausbau des öffentlichen Personenverkehrs ebenso fördern wie den Bau von Hochgeschwindigkeits-Bahnstrecken und die Entwicklung selbststeuernder Autos. Ziel sei ein „sauberes Transportsystem des 21. Jahrhunderts“. Darin sollten 300 Milliarden Dollar über die nächsten zehn Jahre investiert werden, schreibt die Zeitung „Politico“ in ihrer Online-Ausgabe. Die Sondersteuer dürfte von den Ölunternehmen an die Verbraucher weitergegeben werden.

Allerdings hat der Plan nach Einschätzung der meisten politischen Beobachter keine Chance, in einem Wahljahr vom Kongress akzeptiert zu werden. Obamas Vorschlag sei daher eher ein Versuch, eine Debatte über die Zukunft des Verkehrssystem anzustoßen. (rtr)