Botschafts-Asyl

Wikileaks-Gründer Julian Assange erhält Beistand der UN

Laut BBC sollen die UN das Exil von Julian Assange für willkürliche Haft halten. Großbritannien droht dem Australier trotzdem mit Haft.

Sind die Tage von Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London gezählt?

Sind die Tage von Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London gezählt?

Foto: POOL / REUTERS

London.  Eine UN-Prüfkommission hat einem Medienbericht zufolge das Exil von WikiLeaks-Gründer Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London als willkürliche Haft bewertet. Damit habe das Gremium im Sinne von Assange gestimmt, berichtete die BBC am Donnerstag. Bei den Vereinten Nationen in Genf war zunächst niemand für eine Stellungnahme zu erreichen. Das Urteil der Kommission war für Freitag erwartet worden.

Großbritannien droht Assange allerdings trotz des UN-Beistands mit Verhaftung. Die Entscheidung der Prüfkommission sei rechtlich nicht bindend, sagte ein Sprecher von Premierminister David Cameron am Donnerstag. „Sollte Assange die ecuadorianische Botschaft in London verlassen, wird der Haftbefehl in Kraft gesetzt.“

Assange lebt seit 2012 in ecuadorianischer Botschaft

Der Australier Assange lebt seit Juni 2012 in der ecuadorianischen Botschaft, um einer Auslieferung nach Schweden zu entgehen. Dort wird gegen ihn wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung und der sexuellen Nötigung ermittelt. Assange bestreitet die Anschuldigungen und sagte, er befürchte, dass die schwedischen Behörden ihn an die USA ausliefern wollten. Dort könnte er wegen der Veröffentlichung geheimer US-Dokumente durch WikiLeaks vor Gericht gestellt werden.

Der 44-jährige Assange hatte zuvor angekündigt, nach der Verkündung der Entscheidung das Botschaftsgelände zu verlassen. „Sollten die Vereinten Nationen bekanntgeben, dass ich meinen Fall gegen das Vereinigte Königreich und Schweden verloren habe, werde ich die Botschaft Freitagmittag verlassen, und werde mich festnehmen lassen, da es keine realistische Möglichkeit der Berufung gibt“, schrieb Assange. Sollte er jedoch gewinnen, erwarte er sofort seinen Reisepass zurück. Zudem sollten alle Versuche, ihn festzunehmen, eingestellt werden.

Am Freitag will eine Arbeitsgruppe der Vereinten Nation zu willkürlicher Inhaftierung im Fall Assange gegen Schweden und Großbritannien ihr Urteil veröffentlichen. Assange hatte das Gremium nach Angaben einer Unterstützergruppe selbst angerufen. Die Gruppe trifft sich nach UN-Angaben bereits seit Dienstag in Genf. (dpa/rtr)