Registrierung

Bundesrat gibt grünes Licht für Flüchtlings-Ausweis

Flüchtlinge in Deutschland bekommen von Februar an einen Ausweis, damit Doppel- und Mehrfachregistrierungen künftig vermieden werden.

Jasmin Abed, Flüchtling aus dem Irak, hat seinen Flüchtlingsausweis schon: Abed hat sich in Heidelberg registrieren lassen, das Zentrum dort gehört zu einem Pilotprojekt des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF).

Jasmin Abed, Flüchtling aus dem Irak, hat seinen Flüchtlingsausweis schon: Abed hat sich in Heidelberg registrieren lassen, das Zentrum dort gehört zu einem Pilotprojekt des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF).

Foto: Uli Deck / dpa

Berlin.  Asyl- und schutzsuchende Menschen erhalten in Deutschland künftig einen speziellen Flüchtlingsausweis. Der Bundesrat billigte am Freitag ein entsprechendes Gesetz der großen Koalition, dem der Bundestag bereits zugestimmt hatte. Auf dem „Ankunftsnachweis“ sollen neben einem Foto unter anderem auch Name, Geburtsdatum, Geburtsort, Staatsangehörigkeit und Geschlecht vermerkt sein. Flüchtlinge ohne ein solches Dokument werden von Asylbewerberleistungen ausgeschlossen.

Das Gesetz sieht vor, dass Asylsuchende schnell und flächendeckend registriert werden. Zu jedem Flüchtling wird dazu ein Datensatz mit Fingerabdruck gespeichert. Dies soll nach dem ersten Kontakt mit einer Behörde geschehen und nicht erst bei Stellung eines Asylantrags. Auch Angaben zu Impfungen und Gesundheitsuntersuchungen werden aufgenommen. Zur schnelleren Integration werden auch Angaben zur Schul- und Berufsausbildung oder sonstige Qualifikationen vermerkt.

Mit dem Gesetz soll die Zahl nicht-registrierter Migranten verringert werden. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sagte, der Staat brauche einen umfassenden Überblick, wer sich im Land aufhalte. Zudem sei schnell Klarheit notwendig, wer bleiben könne und wer nicht. Das Gesetz bringe deutliche Verbesserungen. (rtr)