Berlin –

Von der Leyen will Milliarden für mehr Panzer und Hubschrauber

Finanzminister Schäuble zeigt sich offen für die Pläne

Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Bundeswehr im Zuge ihres geplanten Milliardenprogramms vor allem mit Panzern aufrüsten. Im Vergleich zur bisherigen Planung aus dem Jahr 2011 sollen insgesamt 268 zusätzliche Kampf-, Transport- und Spähpanzer beschafft werden. Zudem soll die Truppe 59 schwere Transporthubschrauber und 6 Marine-Hubschrauber hinzubekommen. Insgesamt will von der Leyen in den nächsten 15 Jahren 130 Milliarden Euro in die Ausrüstung der Bundeswehr investieren. Das Geld soll für 1500 verschiedene Rüstungsprojekte ausgegeben werden.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist offen für die Pläne. Der Finanzminister habe mehrfach betont, dass er im Bereich äußere und innere Sicherheit durchaus Bedarf sehe, sagte eine Sprecherin Schäubles am Mittwoch in Berlin.

Von der Leyen betonte, die Bundeswehr lebe inzwischen von der Substanz. Es gebe einen gewaltigen Modernisierungsbedarf, und es kämen immer wieder neue Aufgaben hinzu. „Wir wollen das Land nicht im Stich lassen. Wir wollen diese Aufgaben auch bewältigen, aber wir müssen dafür die richtige Ausstattung haben“, sagte sie in der ARD. Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) befürwortet den 130-Milliarden-Euro-Plan. „Das ist in der Tendenz richtig“, sagte Bartels dieser Zeitung. Es müsse etwas passieren. „Und dabei muss man jetzt substanziell und stark starten.“

Im Verteidigungsausschuss des Bundestags erhielt von der Leyen am Mittwoch zwar grundsätzliche Zustimmung aus den Reihen der Koalition. Der SPD-Politiker Rainer Arnold zeigte sich trotzdem skeptisch, ob von der Leyens Programm durchsetzbar ist. Er rechnet damit, dass der Wehretat pro Jahr um sechs Milliarden Euro erhöht werden muss. Darin sei auch schon eine zu erwartende Personalaufstockung enthalten. Von der Leyen will darüber aber erst im März entscheiden. Linke und Grüne lehnen die Pläne von der Leyens ab. Von der Leyen kippt mit ihren Plänen einen Teil der Bundeswehrreform von 2011.