Rechtsextremismus

De Maizière verbietet rechtsextremistische Internetplattform

Innenminister de Maizière hat die rechtsextreme Internetplattform „Altermedia“ verboten, mutmaßliche Betreiber wurden festgenommen.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sagte nach dem Verbot einer Internet-Plattform, der Rechtsstaat toleriere keine Hasskriminalität und gehe konsequent gegen rechtsextremistische Hetze im Internet vor.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sagte nach dem Verbot einer Internet-Plattform, der Rechtsstaat toleriere keine Hasskriminalität und gehe konsequent gegen rechtsextremistische Hetze im Internet vor.

Foto: Ronny Hartmann / dpa

Berlin.  Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die rechtsextremistische Internetplattform „Altermedia Deutschland“ verboten. Der die Plattform betreibende Verein fördere „die Verbreitung übelster rassistischer und fremdenfeindlicher Kommentare und Beiträge, in denen Straftaten gegen Ausländer verteidigt, zu Straftaten aufgefordert und Taten des Nationalsozialismus gerechtfertigt werden“, begründete der Minister am Mittwoch in Berlin das Verbot. Zudem ließ die Bundesanwaltschaft am Mittwoch eine Frau und einen Mann aus dem Betreiberteam der Plattform festnehmen.

Laut Bundesanwaltschaft wurden Wohnungen der Festgenommenen und weiterer Beschuldigter in Baden-Württemberg, Berlin, Nordrhein-Westfalen und Thüringen sowie in Spanien durchsucht. Der 47-jährigen Jutta V. und dem 27 Jahre alten Ralph Thomas K. werde zur Last gelegt, eine kriminelle Vereinigung gegründet und sich an ihr als Rädelsführer beteiligt zu haben.

Betreiber hatten offenbar Serverstandort in Russland gewählt

Zur Abschottung der Internetseite gegen staatliche Zugriffe wurde nach Angaben der Bundesanwaltschaft ein Serverstandort in Russland gewählt. Die russischen Behörden seien gebeten worden, den Server im Laufe der nächsten Tage abzuschalten.

Bundesinnenminister de Maizière sagte, das auf Grundlage des Vereinsgesetzes ergangene Verbot von „Altermedia Deutschland“ setze ein deutliches Zeichen: Der Rechtsstaat toleriere keine Hasskriminalität und gehe konsequent gegen rechtsextremistische Hetze im Internet vor. (epd)

Neueste Politik Videos

Neueste Politik Videos

Beschreibung anzeigen