Lissabon –

Brückenbauer zwischen Links und Rechts

Portugals neuer Präsidentde Sousa will Volk versöhnen

Lissabon.  Reden kann er wie kein anderer Politiker. Nun muss der konservative Marcelo Rebelo de Sousa, 67, beweisen, dass er als künftiger Staatspräsident Portugals in der Lage ist, den schönen Worten Taten folgen zu lassen. Mit 52 Prozent der Stimmen wurde Rebelo de Sousa, populärster politischer TV-Kommentator der Nation, zum neuen Staatschef gewählt. Der Rechtsprofessor versprach, „Brücken zu bauen“ und die sozial wie politisch gespaltene Gesellschaft zu versöhnen. Sein schärfster Rivale aus dem sozialistischen Lager, der frühere Uni-Rektor António Sampaio de Nóvoa, kam nur auf 23 Prozent.

Portugals Präsident spielt im Machtgefüge eine wichtige Rolle. Er hat eine Kontrollfunktion, kann Gesetze blockieren und bei Gefahr für die Stabilität sogar die Regierung absetzen. Seit zwei Monaten regiert in Portugal ein sozialistisches Minderheitskabinett – mit scharfem Gegenwind der auf die parlamentarische Oppositionsbank verbannten Konservativen. Sozialistenchef António Costa wird sich mit dem neuen konservativen Staatsoberhaupt Rebelo de Sousa, der seinen ebenfalls konservativen Vorgänger Aníbal Cavaco Silva ablöst, arrangieren müssen.

„Es ist Zeit, dass wir Portugal wieder aufbauen“, sagte Rebelo de Sousa. Jenen südeuropäischen Euro-Krisenstaat, der nach Griechenland das zweitärmste Mitgliedsland der EU ist. „Wir müssen die Ungerechtigkeiten korrigieren, welche sich in der Krise noch verschlimmerten.“ Zum Beispiel die Armut, die in der tiefen Wirtschaftsmisere viele Familien in den Ruin trieb. Oder die Jugendarbeitslosigkeit, die bei 33 Prozent liegt.

Rebelo de Sousa zeigt Verständnis für den radikalen Kurswechsel des sozialistischen Regierungschefs António Costa, der das Ende der bisherigen Sparpolitik verkündete und die Erhöhung von Mindestlöhnen, Renten und Beamtengehältern versprach. Die soziale Situation im Land sei schwierig, weiß Rebelo de Sousa. „Portugal hat die schlimmste Krise der letzten 40 Jahre durchgemacht.“ Was auch dazu geführt hat, dass Hunderttausende junge Portugiesen die Koffer packten, um im Ausland ihr Glück zu finden.

Der Konservative ließ aber zugleich durchblicken, dass es ein Gleichgewicht zwischen „sozialer Gerechtigkeit und finanzieller Stabilität“ geben müsse. Und hier könnten sich doch Reibungspunkte ergeben. Denn ob das von der Sozialisten-Regierung ausgerufene Ende der Sparpolitik mit der von Europa geforderten Schuldenreduzierung vereinbar ist, muss sich erst noch zeigen. Die Brüsseler EU-Zentrale bezweifelt dies jedenfalls. Und Rebelo de Sousas konservative Partei warnt ebenfalls vor einem Abgleiten in ein „griechisches Chaos“.