Parteienfinanzierung

Parteien bekommen kaum noch Großspenden

Der deutsche Bundestag: Die meisten Großspenden aus der Wirtschaft erhalten die CDU und die FDP – die seit 2013 nicht mehr im Parlament vertreten ist.

Der deutsche Bundestag: Die meisten Großspenden aus der Wirtschaft erhalten die CDU und die FDP – die seit 2013 nicht mehr im Parlament vertreten ist.

Foto: Kay Nietfeld / dpa

Am meisten erhalten CDU und FDP, insgesamt aber gehen die Großspenden bei allen Parteien zurück. Dafür im Trend: Parteien-Sponsoring.

Berlin.  Die Parteien haben 2015 erneut weniger Großspenden aus der Wirtschaft erhalten als im Vorjahr. Die Summe der sofort meldepflichtigen Unternehmens-Spenden von über 50.000 Euro lag bei insgesamt 1,12 Millionen Euro. Das geht aus der aktuellen Aufstellung der Bundestagsverwaltung hervor, über die die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ und die „Berliner Zeitung“ berichten. 2014 erhielten die Parteien noch 1,52 Millionen Euro aus der Wirtschaft, im Wahljahr 2013 beliefen sich die Großspenden auf 3,5 Millionen Euro. 2012 waren es 1,46 Millionen Euro gewesen.

Genaueren Aufschluss über Zuwendungen von Firmen und Privatleuten und damit über das gesamte Spendenaufkommen eines Jahres geben erst die Rechenschaftsberichte der Parteien. Sie müssen für 2015 noch erstellt werden. Die meisten Großspenden gingen an die CDU und die nicht mehr im Bundestag vertretene FDP. Die größte Einzelspende in Höhe von 252.400 Euro erhielt die linke MLPD von einem Mann aus Oberhausen.

Langjährige Großspender wie BMW oder andere Unternehmen tauchen nicht mehr in der Spenderliste auf. „Wir setzen jetzt auf Projektkooperationen“ – eine Art Parteien-Sponsoring. „Das macht für uns mehr Sinn“, sagte ein BMW-Konzernsprecher der „Berliner Zeitung“. Beispielsweise würden Veranstaltungen finanziert. Solche Sponsoring-Aktivitäten müssen in den Spendenberichten des Bundestags aber nicht erwähnt werden. (dpa)

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