Politik

Putins Brandrede

Der Kremlchef poltert gegen Ankara und meint damit auch den Westen

Er hat noch einen draufgesetzt. Wenige Tage, nachdem Russlands Präsident Wladimir Putin seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan offen eine Komplizenschaft mit der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) vorgeworfen hatte, kommt der nächste verbale Torpedo. In einer Mischung aus Drohung, Spott und Sarkasmus zückt der Kremlchef den verschärften Sanktionsknüppel. „Sie werden noch mehr als einmal bedauern, was sie getan haben. Und wir wissen, was wir tun müssen“, lautet Putins finstere Andeutung. Und: „Anscheinend hat Allah beschlossen, die herrschende Clique in der Türkei zu bestrafen, indem er ihr Vernunft und Verstand genommen hat.“

Im Westen mag dies wie eine Mischung aus Polit-Klamauk und Rabaukentum wirken. Dahinter steckt jedoch mehr. Der Abschuss eines russischen Kampfjets durch die türkischen Streitkräfte ist ein kräftiger Stich in Putins Ego, das von Weltmacht-Ambitionen befeuert wird. Die Moskauer Brandrede dürfte nur der Auftakt für weitere rhetorische Angriffe gegen die Regierung in Ankara gewesen sein.

Erdogans Provokation mit dem Abschuss ist der erste Rückschlag, den der russische Staatschef seit Langem einstecken muss. Bislang hatte Putin mit seiner testosteronhaltigen Außenpolitik Spitzenwerte bei der Zustimmung zu Hause erzielt. Egal, ob die Annexion der Krim, die Unterstützung für die Separatisten in der Ostukraine oder die massive Intervention in Syrien: Rund 90 Prozent der Russen verfallen in Jubel-Patriotismus. Das staatlich kontrollierte Fernsehen liefert jeden Tag den Wetterbericht für Syrien, um die Chancen für die Luftschläge der heimischen Piloten auszuleuchten.

Putins Macht beruht insbesondere auf der Renaissance russischer Stärke und der Wiederherstellung des Nationalstolzes. Den Zusammenbruch der Sowjetunion hatte der ehemalige KGB-Agent einmal als „die größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts“ bezeichnet. Es geht ihm heute darum, den Verlust von globaler Bedeutung in den 90er-Jahren zu kompensieren und seinen Landsleuten das Gefühl von neuem Ruhm und neuer Anerkennung zu vermitteln.

Das ist die eine Seite. Die andere besteht darin, dass Putin mit militärischen Muskelspielen von innenpolitischer Schwäche ablenken will. Die Staatseinnahmen des Riesenreiches sind durch den fortschreitenden Ölpreisverfall stark geschrumpft. Dadurch wird der Spielraum für sozialpolitische Maßnahmen enger. Hinzu kommen Korruption und bürokratische Gängelung der Wirtschaft. Beide Punkte hat Putin am Donnerstag ins Visier genommen, ohne allerdings konkret Abhilfe zu schaffen.

Noch etwas anderes entfesselt Putins Zorn. Der russische Staatschef sieht sich als Hüter des Status quo in der internationalen Politik. Jedwede Änderung der bestehenden Verhältnisse ist ihm ein Dorn im Auge. Das gilt für die US-Invasion im Irak ebenso wie für die Vertreibung des libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi, die Westorientierung der Ukraine oder jetzt die Versuche Europas und Amerikas, in Syrien für einen Regimewechsel zu sorgen. Stabilität – und sei es die einer autokratischen Regierung – ist für den Kremlchef wichtiger als die vage Hoffnung auf reformorientierte Kräfte.

Vor diesem Hintergrund steckt hinter Putins neuestem rhetorischen Feuerritt gegen Erdogan auch eine Breitseite gegen den Westen. Während Moskau für Assad kämpft, tun Europa und Amerika alles, um den Mann aus Damaskus aus dem Amt zu hieven. Der türkische Präsident päppelt zu diesem Zweck sogar islamistische Milizen auf und hat zumindest zeitweise bei den Aktivitäten des IS nicht genau hingeschaut.

Die Lage im Nahen Osten ist so explosiv wie noch nie. Für die EU und die USA heißt dies: Schnellschüsse vermeiden, strategisch durchplanen und kühlen Kopf bewahren. Die angekündigte Aufnahme Montenegros in die Nato gehört sicher nicht dazu.