Bundeskanzlerin

Die schleichende Demontage der Angela Merkel

Beim CSU-Parteitag wirkte Angela Merkel ganz und gar nicht wie die mächtigste Frau der Welt. Ein Wendepunkt in ihrer Kanzlerschaft?

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer kanzelt Angela Merkel ab: Die Bundeskanzlerin gab beim CSU-Parteitag in München kein gutes Bild ab.

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer kanzelt Angela Merkel ab: Die Bundeskanzlerin gab beim CSU-Parteitag in München kein gutes Bild ab.

Foto: MICHAEL DALDER / REUTERS

Berlin.  Das war schon eine höchst bemerkenswerte Szene, die sich da am Freitag auf dem CSU-Parteitag den Zuschauern bot: Am Rednerpult Horst Seehofer, CSU-Vorsitzender – 1,93 Meter Testosteron. Ein bayerischer Polit-Macho. Daneben Angela Merkel, Bundeskanzlerin – die Arme verschränkt, verkniffene Miene. Wie ein Häufchen Elend. Nicht nur „Spiegel Online“ fragt sich angesichts dieses ungleichen Paares: „Wer ist hier eigentlich der Chef?“

Der Auftritt Horst Seehofers in München kommt einer Demütigung der Kanzlerin gleich. „Angela Merkel musste neben ihm stehen wie eine Schülerin bei der Zeugnisvergabe“, ätzte die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ am Tag danach. Und tatsächlich: So drastisch musste sich noch kein Regierungschef von einem Koalitionspartner abwatschen lassen – und dies buchstäblich auf offener Bühne, vor laufenden Kameras. Merkel blieb nichts anderes als der Rückzug, in Windeseile verließ sie den Saal. Und das nur zwei Tage vor ihrem zehnjährigen Jubiläum als Regierungschefin. Ein Debakel.

Ist das ein Wendepunkt in Merkels Kanzlerschaft?

Gut möglich, dass die öffentliche Maßregelung Merkels durch Seehofer einmal einen Wendepunkt in der Kanzlerschaft der CDU-Vorsitzenden markieren wird. Zumal sich schon seit einigen Wochen die Anzeichen mehren, dass Merkel in der Union nicht mehr unumstritten ist. Vor allem ihr Kurs in der Flüchtlingspolitik geht vielen in der Partei längst gegen Strich. Merkels „Wir-schaffen-das“-Mantra, auf dem sie auch bei ihrer Rede auf dem CSU-Parteitag beharrte, setzen die Skeptiker ein „Die Grenze ist erreicht!“ entgegen. Und: Immer öfter gehen sie Merkel mehr oder weniger direkt an.

Beispiel Wolfgang Schäuble: Vor zehn Tagen verglich Merkels Finanzminister bei einem öffentlichen Auftritt den anhaltenden Flüchtlingszustrom mit einer Lawine: „Lawinen kann man auslösen, wenn irgendein etwas unvorsichtiger Skifahrer an den Hang geht und ein bisschen Schnee bewegt.“ Allen war klar: Mit dem „Skifahrer“ meint Schäuble Merkel, die mit der Öffnung der Grenzen Anfang September die Lawine in Gang gesetzt habe. Viele in der Union konnten da nur zustimmen.

Beispiel Thomas de Maizière: Der Innenminister machte keine gute Figur in der Flüchtlingskrise. Merkel entzog ihm die Kompetenz für Krisenmanagement und machte Peter Altmaier zum Flüchtlingskoordinator.

Als de Maizière kurz darauf im Alleingang strengere Regeln beim Familiennachzug für syrische Kriegsflüchtlinge verkündete, ließ Merkel ihren Innenminister von Altmaier zurückpfeifen. Die Kanzlerin habe „die Kontrolle verloren“, hieß es darauf nicht nur in der Opposition. Und schlimmer noch: De Maizière fand mit seinem Vorstoß viel öffentliche Zustimmung in der Union. Merkel war brüskiert.

Und nun also Seehofers Standpauke vor einem Millionenpublikum. Erlebt Deutschland da gerade eine Kanzlerinnendämmerung?

Kritik an der „mächtigsten Frau der Welt“ immer unverhohlener

Noch vor wenigen Monaten wäre niemand auf diesen Gedanken gekommen.

Waren in den vergangenen zehn Jahren nicht alle Krisen und Probleme an der Kanzlerin förmlich abgeperlt? War sie nicht die Teflon-Kanzlerin, an der kein Skandal haften blieb? Galt sie nicht zurecht als die „informelle Königin von Europa“ (SZ) und „mächtigste Frau der Welt“ (Forbes)? Merkel schien auf dem Gipfel ihrer Macht. Und wer sollte auch jene Kanzlerin ersetzen, von der sich die Mehrheit der Deutschen bestens regiert fühlt?

Nun wird die Kritik an Merkel immer offener und unverhohlener vorgetragen. Bisher wagt es niemand in der Union, offen die Führungsfrage zu stellen. Zumal es keinen geborenen „Kronprinzen“ im Kabinett gibt. Schäuble wird zwar von manchen nachgesagt, er habe Ambitionen, doch sicher ist das nicht. Um Ursula von der Leyen ist es still geworden, sie ist im Verteidigungsministerium vollauf mit Aufräumarbeiten beschäftigt. Und Thomas de Maizière hat sich – siehe oben – zumindest vorerst selbst aus dem Spiel genommen.

Kanzlerin Merkel ist angeschlagen

Trotzdem: Angela Merkel ist angeschlagen. Erstmals in ihrer zehnjährigen Regierungszeit muss sie ernstlich um ihre Machtposition bangen. Der weitere Verlauf der Flüchtlingskrise wird über ihre Kanzlerschaft entscheiden. Merkel ist zuletzt inhaltlich immer mehr auf ihre Kritiker zugegangen, auch wenn sie die von der CSU geforderte Obergrenze für Flüchtlinge weiterhin ablehnt. Die nächsten Wochen werden zeigen, wie weit Merkel mit ihren Zugeständnissen gehen muss, um die eigenen Truppen zu beruhigen. Horst Seehofer und seine CSU, das ist spätestens seit Freitag klar, werden jedenfalls keine Ruhe geben.