Flüchtlinge

Pakistan setzt Rücknahme-Abkommen für Flüchtlinge mit EU aus

Nach eigenen Angaben will Pakistan das Rücknahme-Abkommen vorübergehend aussetzen. Die EU ist darüber aber bisher nicht informiert.

Flugzeuge mit abgeschobenen Migranten dürften in Zukunft nicht mehr in Pakistan landen.

Flugzeuge mit abgeschobenen Migranten dürften in Zukunft nicht mehr in Pakistan landen.

Foto: Patrick Seeger / dpa

Islamabad.  Pakistan hat nach eigenen Angaben vorübergehend ein Rücknahme-Abkommen für Flüchtlinge mit der Europäischen Union ausgesetzt. Innenminister Chaudhry Nisar Khan warf den EU-Ländern am späten Freitagabend in einer Erklärung „offenkundigen Missbrauch“ vor. Oft würden Pakistaner ohne genauere Prüfung als Terroristen gebrandmarkt und zurückgeschickt. „Das ist nicht akzeptabel“, sagte Khan.

EU bisher nicht informiert

Brüssel ist allerdings bisher nicht über die vorübergehende Aussetzung informiert worden. Ein Sprecher der EU-Kommission erklärte am Samstag, es gebe Medieninformationen, aber bisher keine offizielle Bestätigung aus Islamabad. „Wir nehmen auf politischer Ebene Kontakt mit den pakistanischen Behörden auf“, sagte der Sprecher.

Die EU hatte erst am Donnerstag bei einem Ministertreffen von 51 europäischen und asiatischen Staaten signalisiert, sie wolle Migranten aus Pakistan leichter in ihr Herkunftsland zurückschicken können. EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hatte in Luxemburg von „sehr positiven“ Signalen der pakistanischen Seite berichtet.

Innenminister Kahn sagte jetzt aber, entgegen der Vereinbarung würden die EU-Länder jedoch aus Sicherheitsgründen Immigranten ohne ausreichende Überprüfung ihrer Nationalität nach Pakistan zurückschicken.

Abkommen besteht sei fünf Jahren

Das seit fünf Jahren bestehende Abkommen werde daher mit allen EU-Ländern mit Ausnahme Großbritanniens ausgesetzt. Flugzeuge mit abgeschobenen Migranten dürften in Zukunft nicht mehr in Pakistan landen.

Tausende Pakistaner nehmen jedes Jahr in der Hoffnung auf ein besseres Leben die gefährliche Route über den Iran und die Türkei nach Europa auf sich. Khan sagte, alleine im vergangenen Jahr seien weltweit 90 000 Pakistaner in ihr Heimatland zurückgeschickt worden.(dpa)