Brüssel

Von Rivalen zu Kampfgefährten

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Knut Pries

EU-Kommissionschef Juncker und Kanzlerin Merkel finden nach einem Jahr zusammen

Brüssel. Für Bundeskanzlerin Angela Merkel war Jean-Claude Juncker der ungeliebte Spitzenkandidat – zu selbstbewusst, politisch zu unbotmäßig. Zudem war er per Direktwahlverfahren auf den Chefsessel der Brüsseler EU-Zentrale geklettert. Merkel passte das nicht. Sie fühlte sich von der Dynamik überrollt. Zunächst herrschte Misstrauen zwischen Berlin und der neu aufgestellten Führungsetage in der EU-Kommission. Mittlerweile ist Merkel dankbar, dass Juncker sich zum Antreiber für eine europäische Lösung des Flüchtlingsdramas gemausert hat.

In der offiziellen Bilanz des ersten Dienstjahres kommt diese Entwicklung natürlich nicht vor. Zum Einjahresjubiläum hat sich „TeamJunkerEU“ selbst ein Traumzeugnis ausgestellt. Neue Formen der Zusammenarbeit habe man entwickelt, ständig präsent sei man gewesen in den Parlamenten der EU und der Mitgliedstaaten, fast 15.000 Fragen von Abgeordneten habe man beantwortet.

Dabei haben Juncker und seine 27 Mitstreiter auch Fehlleistungen abgeliefert. Der Präsident selbst wurde gleich zu Beginn von der Vergangenheit als Luxemburger Premier eingeholt. Bis heute gibt er bei der Aufarbeitung des Skandals um die steuerliche Begünstigung von Großkonzernen (LuxLeaks) keine überzeugende Figur ab. Mancher vermeintliche Sprung nach vorn entpuppt sich bei näherem Hinsehen als Trippelschrittchen – etwa bei den Themen transatlantisches Freihandelsabkommen oder Autoabgase.

Personell ist diese Kommission die übliche Mischung aus Leistungsträgern (Vestager, Mogherini, Timmermans) und blassen Mitläufern (Avramopoulos, Bienkowska, Jourova). Und ob die viel gelobte neue Struktur mit sieben Vizepräsidenten und 20 nachgeordneten Kommissaren, darunter der Deutsche Günther Oettinger, der Weisheit letzter Schluss ist, darüber gehen die Meinungen in Brüssel auseinander.

Unbestreitbar ist, dass Juncker und seine Mitstreiter keinerlei Zeit blieb für ruhige Reformarbeit. Von Anfang an mussten sie mit Ausnahmebedingungen fertig werden, das erste Amtsjahr war ein beständiger Kampf gegen die Krise. Zunächst hielt Griechenland die Partner in Atem. Der neue Premier Tsipras machte Front gegen die Sparauflagen der Gläubiger und ihre Institutionen. Die Währungsunion schien auf das Grexit-Szenario zuzusteuern. Juncker („Ich werde die Griechen nicht im Stich lassen!“) versuchte mit persönlichem Einsatz, das Schlimmste zu verhindern. Seine Bemühungen als Griechen-Versteher wurden vor allem im Bundesfinanzministerium von Wolfgang Schäuble mit Unmut aufgenommen.

Doch auf einmal war Juncker näher bei der Kanzlerin als die bei ihrem Finanzminister. Jetzt, in der großen Not mit den Flüchtlingen, ist daraus ein Gleichklang geworden. Die Rivalität von früher ist passé. Merkel lässt keinen Gipfel verstreichen, ohne „den großen Einsatz der Kommission und von Jean-Claude Juncker persönlich“ zu würdigen. Den luxemburgischen Christsozialen und die uckermärkische Pfarrerstochter verbindet die – vor allem im Osten der EU überaus unpopuläre – Forderung nach einer gesamteuropäischen Lösung. Eine, die sich unter Gesichtspunkten der Humanität sehen lassen kann. Und wenn dafür Zugeständnisse nötig sind an Herrn Erdogan, den autoritären Herren der Türkei? Auch da sind die beiden einig: Sei’s drum.