Nürnberg

Karte soll Doppelarbeit und Chaos beenden

Nürnberg.  Der Bund will mit einer sogenannten Flüchtlingskarte künftig Chaos und Doppelarbeit bei der Erfassung von Flüchtlingen beenden. Mit der Karte solle auch der Datenaustausch zwischen dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), den Länderbehörden, der Bundesagentur für Arbeit (BA) und den Kommunen erleichtert werden, kündigte der neue BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise am Donnerstag in Nürnberg an. Medienberichten zufolge soll künftig auch der Zugang zu staatlichen Leistungen vom Besitz der Chipkarte abhängig gemacht werden.

Derzeit werde die Flüchtlingskarte auf Ebene des Innenministeriums behandelt, sagte Weise. Dabei gehe es auch um Fragen des Datenschutzes. Möglicherweise würden bestimmte Behörden nur auf bestimmte Kartendaten zugreifen können, deutete Weise an. „Es gibt Behörden, die müssen nicht unbedingt umfassend über den Gesundheitszustand eines Asylbewerbers Bescheid wissen.“ Der BA-Chef, der seit Mitte September in Doppelfunktion auch das BAMF leitet, beklagte organisatorische Mängel bei dem Nürnberger Bundesamt: „Beim BAMF braucht es viel mehr Führungsimpulse. Angesichts der großen Zahl von Flüchtlingen wurden die notwendigen Ressourcen nicht rechtzeitig erkannt und bereitgestellt.“ Derzeit sei man dabei, „den Asylprozess komplett zu ändern“. Bis Dezember versprach Weise Besserungen beim Abbau des „verheerenden Rückstaus“ bei den Asylanträgen.