BerliN

Opposition ärgert Erdogan per Twitter

Alle Versuche Ankaras, die sozialen Medien zu stoppen, scheiterten bisher

BerliN. Er nennt sich „Fuat Avni“ – doch seine wirkliche Identität ist ein großes Rätsel in der Türkei. Mehr als zwei Millionen Menschen folgen dem geheimnisvollen Twitter-Account des Whistleblowers. Über den Kurznachrichtendienst sendet er seit mehr als einem Jahr detaillierte Regierungsinterna, etwa über geplante Festnahmen von Regierungskritikern. Oder aber er macht Informationen aus geheimen Gesprächen von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan mit der Führungsriege des Landes öffentlich. Bisher kann die Regierung in Ankara trotz intensiver Fahndung den Maulwurf in den eigenen Reihen nicht orten. Und wenn die Behörden seinen Twitter-Account blockieren, dann eröffnet „Fuat Avni“ einfach einen neuen.

Er gehöre zum „inneren Zirkel“ um Erdogan, verrät der mysteriöse Twitterer über sich selbst. Mehr nicht. Tatsächlich finden sich in seinen Botschaften Andeutungen, die darauf hinweisen, dass es sich um jemand aus dem direkten Umfeld des Präsidenten handeln muss. Türkische Medien spekulieren, der Whistleblower könnte Diplomat sein, aber auch in den Reihen von Polizei oder Geheimdienst wird er vermutet. Genaues weiß man nicht.

Dabei verfügt der Maulwurf über fundiertes Wissen. Im August 2014 etwa sagte er die Verhaftung von Polizisten voraus, die aufgrund „fingierter Anschuldigungen“ festgenommen werden sollten. Tatsächlich wurden am Tag darauf 33 Beamte unter dem Vorwurf der Spionage abgeführt. Im Dezember veröffentlichte „Fuat Avni“ eine Liste von Regierungskritikern, darunter auch Journalisten, die bald festgenommen werden würden. Er nannte sogar den Zeitpunkt der Verhaftungen. Bald darauf wurden mehrere Journalisten unter dem Vorwand, sie seien am Aufbau einer Terrororganisation beteiligt, in Gewahrsam genommen.

Der reale Krimi um Twitter wirft ein Schlaglicht auf die Rolle der sozialen Medien in der politischen Auseinandersetzung in der Türkei – gerade vor den mit Spannung erwarteten Neuwahlen an diesem Sonntag. „Vor allem Twitter spielt im gesellschaftlichen Leben vieler junger Türken eine große Rolle“, sagt Ismail Küpeli, Journalist und Politologe von der Universität Duisburg-Essen, „auch jenseits der Politik.“

Twitter ist für die Opposition ein Schlüsselinstrument

Twitter hat in der Türkei mehr als zehn Millionen Nutzer – fast dreimal so viele wie in Deutschland. Längst hat sich Twitter zu einem Schlüsselinstrument der Opposition entwickelt. „Ein Großteil der klassischen Presse in der Türkei ist auf Regierungskurs und verkneift sich jede Kritik“, weiß Küpeli. Die sozialen Medien seien aber weitaus schlechter kontrollierbar, weshalb gerade Oppositionsgruppen Facebook und vor allem Twitter nutzten: „Twitter ist ein Medium zur Information, aber auch zur Organisation von Protesten.“ Dies zeigte sich besonders deutlich bei den Großdemonstrationen rund um den Istanbuler Gezi-Park im Sommer 2013, die zum großen Teil über die sozialen Medien gesteuert wurden.

Entsprechend versuchte der damalige Ministerpräsident Erdogan und sein Nachfolger Davutoglu, die sozialen Medien zu bremsen. Im Frühjahr 2014 polterte Erdogan: „Dieses Twitter werden wir jetzt ausradieren!“ Mehrfach wurde der Zugang zu Twitter oder Facebook in der Türkei blockiert. „Solch eine Totalblockade ist allerdings politisch und gesellschaftlich nicht lange durchzuhalten“, so Küpeli. Trotz aller starken Sprüche.

Deshalb versucht Ankara, die Kritik im Internet auch auf anderem Wege einzudämmen. So gehen die Behörden verschärft mit juristischen Mitteln gegen Kritiker im Netz vor. „Ein Gesetz, das die Beleidigung des Staatspräsidenten unter Strafe stellt, das aber viele Jahre lang nie angewendet wurde, wird zunehmend zur Einschüchterung von Kritikern missbraucht“, sagt Experte Küpeli. Der entsprechende Paragraf richtet sich beispielsweise gegen kritische Journalisten und Künstler – aber nicht nur gegen sie. Jüngstes Beispiel: Erst vor wenigen Tagen nahm die türkische Polizei ein 14-Jährigen in Haft, der bei Facebook den Präsidenten beleidigt haben soll. Die Staatsanwaltschaft wollte den Jungen anklagen, doch ein Gericht ließ ihn frei. Weniger Glück hatte ein 17-Jähriger, der im vergangenen Dezember unter dem gleichen Vorwurf inhaftiert wurde. Er bekam elf Monate auf Bewährung.