Wahlen

PiS kann in Polen allein regieren

Die Wahlkommission hat es bestätigt: Die rechtsnationale PiS hat die Parlamentswahl in Polen gewonnen. Sie könnte alleine regieren.

Beata Szydło konnte mit ihrer Partei Recht und Gerechtigkeit die Wahl für sich entscheiden.

Beata Szydło konnte mit ihrer Partei Recht und Gerechtigkeit die Wahl für sich entscheiden.

Foto: PAWEL KOPCZYNSKI / REUTERS

Warschau.  Die Wahlkommission hat den Sieg der nationalkonservativen Opposition einen Tag nach der Parlamentswahl in Polen offiziell bestätigt. Die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) von Präsident Andrzej Duda erhielt demnach 37,6 Prozent der Stimmen und wurde stärkste Partei im neuen Parlament. Wie Landeswahlleiter Wojciech Hermeliński am Montagabend in Warschau sagte, entfielen auf die bisherige liberalkonservative Regierungspartei Bürgerplattform (PO) 24 Prozent der Stimmen.

Zur Verteilung der Mandate will die Wahlkommission erst am heutigen Dienstag Angaben machen. Nachdem aber erwartungsgemäß mehrere Kleinparteien knapp den Einzug ins Parlament verpassten, dürfte dem vorläufigen Ergebnis zufolge die PiS künftig alleine regieren können. Prognosen hatten am Wahlabend eine knappe absolute Mehrheit für die PiS und deren Spitzenkandidatin Beata Szydło nahegelegt.

Bei den Parlamentswahlen vor vier Jahren hatten noch 33,7 Prozent der Wähler für die PO gestimmt und 23,2 Prozent für die PiS.

Konservative Bewegung Kukiz ist drittstärkste Partei

Im künftigen Parlament mit 460 Sitzen sind fünf Parteien vertreten. Drittstärkste Partei ist die konservative Bewegung Kukiz des ehemaligen Rockmusikers Paweł Kukiz, die 8,8 Prozent der Stimmen erhielt. Außerdem schafften die wirtschaftsliberale Partei Nowoczesna mit 7,6 Prozent und die Bauernpartei PSL mit 5,1 Prozent der Stimmen den Einzug ins Parlament. Ferner hat die deutsche Minderheit in Polen einen Vertreter im Parlament. Erstmals seit 1989 ist keine einzige linke Partei im Parlament vertreten.