Nordirak

Wehrbeauftragter kritisiert Chaos im Bundeswehrlager

Der Wehrbeauftragte des Bundestages bemängelt die Umstände der Mission im Nordirak. Er schlägt eine europäische Trainingsmission vor.

Eine deutsche Soldatin bei der Mission im Nordirak. Die Bundeswehr trainiert die Kurden für den Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS).

Eine deutsche Soldatin bei der Mission im Nordirak. Die Bundeswehr trainiert die Kurden für den Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS).

Foto: dpa Picture-Alliance / Sebastian Wilke / picture alliance / dpa

Berlin.  Hans-Peter Bartels war zu Beginn dieser Woche zwei Tage im Nordirak und hat sich dort umgeschaut. Zurück in Berlin kritisiert der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages den Zustand des Feldlagers für die Bundeswehrsoldaten im nordirakischen Erbil.

„Das Lager ist in einem chaotischen Zustand“, sagte der SPD-Politiker dieser Redaktion. Die Unterkünfte hätten ursprünglich im Mai bezogen werden sollen, seien aber immer noch nicht fertiggestellt. „Die von einem türkischen Unternehmen gelieferten Wohncontainer sind unzumutbar“, sagte der Wehrbeauftragte. „Das ist immer noch eine Baustelle.“ Die Bundeswehr trainiert im Nordirak kurdische Soldaten, die gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) kämpfen.

Feldlager sollte eigentlich schon im Mai bezogen werden

Die 100 Bundeswehrsoldaten, die im Nordirak stationiert sind, wohnen immer noch in einem Hotel. „Die Soldaten warten seit fünf Monaten darauf, dass das Feldlager am Flughafen fertig wird“, sagte Bartels. „Es ist, als ob wir zum ersten Mal einen Auslandseinsatz durchführen würden.“ Das Feldlager soll 400 Soldaten beherbergen – nicht nur deutsche, sondern auch die Soldaten anderer Nationen.

Doch das Feldlager ist nicht das einzige Problem vor Ort. Bartels hat bei seinem Besuch auch Doppelstrukturen beobachtet. „Sieben EU-Staaten und das Nato-Mitglied Norwegen sind im Nordirak stationiert, doch die Zusammenarbeit muss besser organisiert werden“, sagte der Bundeswehrexperte. „Das ist nicht effektiv, weil alle Nationen die gleichen Fähigkeiten mitbringen.“

Jede Nation hat einen eigenen Anästhesisten vor Ort

Bartels nennt ein Beispiel: die medizinische Versorgung. „Jede Nation hat einen Anästhesisten vor Ort“, sagte er. „Damit 23 Ausbilder arbeiten können, haben wir 100 Soldaten in Erbil stationiert.“

Der Wehrbeauftragte schlägt vor, aus dem Einsatz eine europäische Trainingsmission zu machen. „Die Zusammenarbeit kann dann viel effektiver gestaltet werden“, sagte Bartels. „Es muss nicht alles doppelt und dreifach von der jeweiligen Nation vorgehalten werden. Das läuft auch bei den EU-Trainingsmissionen in Somalia oder in Mali gut, wo Deutschland im Juli die Führung übernommen hat.“ Zudem hätte die kurdische Regierung im Autonomiegebiet dann einen Ansprechpartner für die gesamte Mission.

Der Einsatz wurde im Januar dieses Jahres vom Bundestag beschlossen und startete im Februar. Im Januar 2016 steht die Verlängerung des Mandats im Bundestag an. Aktuell ist das Mandat auf 100 Soldaten beschränkt.

Die Kurden kämpfen mit Bundeswehrgewehren gegen die Islamisten

Neben der Ausbildung an verschiedenen Waffen stehen auch taktische Schulungen auf dem Programm. Die Peschmerga hatten von Deutschland neben verschiedenen Hilfsgütern auch 8000 Gewehre des Typs G 36 für den Kampf gegen die Islamisten erhalten.

Die Trainingsmission in Erbil ist weniger umstritten als andere Einsätze der Bundeswehr. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte den Einsatz im Nordirak vor einem Monat im Interview mit dieser Redaktion „eine Erfolgsgeschichte“ genannt. „Es hat sich bewährt, die Peschmerga auszubilden und auszurüsten“, hatte von der Leyen gesagt. Die kurdischen Kämpfer hätten es geschafft, den IS zurückzuschlagen. Sie schützten zudem Flüchtlinge auf ihrem Gebiet, darunter viele Jesiden und Christen.

Jeder Vorstoß des IS würde die Flüchtlingsströme verstärken

Auch Bartels nennt den Bundeswehreinsatz im Nordirak insgesamt „eine extrem sinnvolle Mission“. Die Ausbilder leisteten eine prima Arbeit. Die Kurden seien sehr froh darüber. Der IS sei ein gefährlicher Gegner, so der Wehrbeauftragte, doch den Kurden sei es gelungen, ein paar Gebiete zurückzuerobern. „Zwei Millionen Flüchtlinge leben aktuell in der autonomen Kurdenregion im Nordirak.“ Jeder Vorstoß des IS würde die Flüchtlingsströme verstärken. „Die Kurden tun also etwas, was uns hilft.“

Die kurdischen Peschmerga kämpfen auf einer 1000 Kilometer langen Front gegen den IS. Das Erstarken der Terrormiliz im Nordirak und in Syrien gilt als einer der Gründe für den Flüchtlingsstrom aus dem Nahen Osten nach Westeuropa. Die Terrormiliz gilt als besonders brutal und grausam.

Hans-Peter Bartels war am Anfang der Woche zwei Tage im Nordirak und hat sich umgeschaut. Zurück in Berlin kritisiert der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages den Zustand des Feldlagers für die Bundeswehrsoldaten im nordirakischen Erbil. „Das Lager ist in einem chaotischen Zustand“, sagte der SPD-Politiker dieser Zeitung. Die Unterbringungen hätten ursprünglich im Mai bezogen werden sollen, seien aber immer noch nicht fertiggestellt. „Die von einem türkischen Unternehmen gelieferten Wohncontainer sind unzumutbar“, sagte der Wehrbeauftragte. „Das ist immer noch eine Baustelle.“ Die Bundeswehr trainiert im Nordirak kurdische Soldaten, die gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) kämpfen.

Die 100 Bundeswehrsoldaten, die im Nordirak stationiert sind, wohnen immer noch in einem Hotel. „Sie warten seit fünf Monaten darauf, dass das Feldlager am Flughafen fertig wird“, sagte der Wehrbeauftragte. „Das haben unsere Leute nicht verdient. Es ist, als ob wir zum ersten Mal einen Auslandseinsatz durchführen würden.“ Das Feldlager soll 400 Soldaten beherbergen – also nicht nur deutsche, sondern auch die Soldaten anderer Nationen.

Doch das Feldlager ist nicht das einzige Problem vor Ort. Bartels hat bei seinem Besuch auch Doppelstrukturen beobachtet. „Sieben EU-Staaten und das Nato-Mitglied Norwegen sind im Nordirak stationiert, doch die Zusammenarbeit muss besser organisiert werden“, sagte der Bundeswehr-Experte. „Das ist nicht effektiv, weil alle Nationen die gleichen Fähigkeiten mitbringen.“

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Bartels nennt ein Beispiel: die medizinische Versorgung. „Jede Nation hat einen Anästhesisten vor Ort“, sagte der Wehrbeauftragte. „Damit 23 Ausbilder arbeiten können, haben wir 100 Soldaten in Erbil stationiert.“

Bartels schlägt vor, aus dem Einsatz eine europäische Trainingsmission zu machen. „Die Zusammenarbeit kann dann viel effektiver gestaltet werden“, sagte Bartels. „Es muss nicht alles doppelt und dreifach von der jeweiligen Nation vorgehalten werden. Das läuft auch bei den EU-Trainingsmissionen in Somalia oder in Mali gut, wo Deutschland im Juli die Führung übernommen hat.“ Zudem hätte die kurdische Regierung im Autonomiegebiet dann einen Ansprechpartner für die gesamte Mission.

Die kurdischen Peschmerga kämpfen auf einer 1000 Kilometer langen Front gegen den IS. Das Erstarken der Terrormiliz im Nordirak und in Syrien gilt als einer von mehreren Gründen für den Flüchtlingsstrom aus dem Nahen Osten nach Europa. Die Mission wurde und startete im Februar 2015. Im Januar steht die Verlängerung des Mandats im Bundestag an. Aktuell ist das Mandat auf 100 Soldaten beschränkt. Die Peschmerga hatten von Deutschland neben Hilfsgütern auch 8000 Gewehre des Typs G 36 für den Kampf gegen die Islamisten erhalten.

Die Trainingsmission der Bundeswehr in Erbil ist weit weniger umstritten als andere Einsätze. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte den Einsatz im Nordirak vor einem Monat im Interview mit dieser Zeitung „eine Erfolgsgeschichte“ genannt. „Es hat sich bewährt, die Peschmerga auszubilden und auszurüsten“, sagte von der Leyen. Die kurdischen Kämpfer hätten es geschafft, den IS zurückzuschlagen. „Sie schützen 1,5 Millionen Flüchtlinge auf ihrem Gebiet, darunter viele Jesiden und Christen.“

Auch Bartels nennt den Bundeswehr-Einsatz im Nordirak insgesamt „eine extrem sinnvolle Mission“. Die Ausbilder leisteten eine prima Arbeit, sagte der Wehrbeauftragte. Die Kurden seien sehr froh darüber. Der IS sei ein gefährlicher Gegner, sagte Bartels. Doch den Kurden sei es gelungen, ein paar Gebiete zurück zu erobern. „Zwei Millionen Flüchtlinge leben aktuell in der autonomen Kurdenregion im Nordirak.“ Jeder Vorstoß des IS würde die Flüchtlingsströme verstärken. „Die Kurden tun also etwas, was uns hilft.“