Berlin/Kundus/New York

Nato-Einsatz könnte verlängert werden

US-Luftwaffe und afghanische Armee wollen Kundus zurückerobern. Entwicklungshelfer abgezogen

Berlin/Kundus/New York.  Es braucht nur wenige Zeilen, um die Lage in der nordafghanischen Stadt Kundus deutlich zu machen: „Unser Team in Kundus hat die ganze Nacht durchgearbeitet und 139 Verletzte behandelt. 36 Patienten sind in kritischem Zustand“, twitterten die „Ärzte ohne Grenzen“ am Dienstag. Und: „Die Kämpfe halten an.“

Am Montag hatten die Taliban die Provinzhauptstadt eingenommen und im Zentrum ihre Flagge gehisst. Am Dienstag lief der Gegenangriff der afghanischen Armee. Unterstützt wurde sie dabei von amerikanischen Kampfflugzeugen. In Kundus gab es wieder heftige Gefechte - bislang aber ohne großen Erfolg. Am Abend drohte die afghanische Armee auch die Kontrolle über den Flughafen zu verlieren. Die Taliban behaupten, schon bald in die rund 250 Kilometer entfernt liegende Hauptstadt Kabul vorrücken zu können.

Elf Soldaten der Bundeswehr, die im rund 150 Kilometer entfernt gelegenen Masar-i-Sharif stationiert sind, flogen am Dienstag mit dem Hubschrauber nach Kundus, um sich über die Lage dort zu informieren. Sie waren Teil einer knapp 50 Mann starken internationalen Gruppe, die mit den afghanischen Sicherheitskräften das weitere Vorgehen abstimmen wollte. Das Bundesverteidigungsministerium versicherte, es sei nicht um eine Teilnahme an Kämpfen gegangen.

Dennoch ist in Deutschland die Debatte darüber entbrannt, ob die Bundeswehr länger als geplant in Afghanistan bleiben soll. Die Bundeswehr hatte sich vor zwei Jahren aus der Unruheprovinz Kundus zurückgezogen, ist aber noch in Masar-i-Scharif vertreten. Der Kampfeinsatz der Nato war Ende 2014 nach 13 Jahren ausgelaufen. Bisher ist geplant, im Laufe des Jahres 2016 alle Nato-Truppen aus den Provinzen nach Kabul zurückzuziehen.

In der großen Koalition gibt es die fast einhellige Meinung, die Länge des Einsatzes noch einmal zu überdenken. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte, die Ausbildungs- und Beratungsmission für die afghanischen Streitkräfte werde auf jeden Fall bis Ende 2016 fortgesetzt. „Dann muss man sehen, wie das nächste Jahr verläuft und ob diese Beratungs- und Ausbildungsmaßnahmen weitergehen.“

Auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte, die Nato solle ihre Beschlüsse über die weitere Truppenstationierung nicht nach „starren Zeitlinien“, sondern nach der Sicherheitslage treffen. „Die Lage ist derzeit besorgniserregend“, sagte sie. Die Ereignisse müssten genau analysiert werden. Diese Prüfung müsse dann Grundlage sein für die anstehende Nato-Entscheidung im Herbst über die weitere Stationierung von Truppen im Jahr 2016 und danach.

Die Sicherheitslage hat sich seit Monaten verschärft

Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Henning Otte, sagte der Berliner Morgenpost: „Die Regierung in Kabul muss alles unternehmen, um selbst Herr der Lage zu werden. Es zeigt sich jedoch, dass das Land weiterhin Unterstützung braucht.“ Und er fügte hinzu: „Afghanistan darf nicht zurückkehren zu einem Terrorstaat. Der Weg zu mehr Stabilität und Sicherheit muss weitergegangen werden. Auf diesem Weg werden wir das Land in Zukunft begleiten, vorausgesetzt, die Staatengemeinschaft ist ebenfalls dazu bereit.“ Ähnlich äußerten sich SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold und der Vizefraktionschef der Unionsfraktion, Franz Josef Jung.

Die Sicherheitslage in der Provinz Kundus ist nicht erst seit dem Wochenende kritisch. Die deutschen Entwicklungshelfer der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) haben sich schon länger von dort zurückgezogen. Die Organisation hatte bisher in der Provinzhauptstadt die Bemühungen unterstützt, ein funktionierendes Justizsystem aufzubauen. Noch bis 2017 sollte es Schulungen für afghanische Justizbeamte geben, es sollten Rechtsberatungsstellen aufgebaut werden und Informationskampagnen stattfinden, um die Bevölkerung über die Vorzüge eines Rechtsstaats aufzuklären. Wann es damit weitergehen wird, ist unklar. „Seit Längerem sind keine Mitarbeiter in Kundus“, sagte eine GIZ-Sprecherin. Insgesamt arbeiten 1600 Mitarbeiter der Entwicklungshilfeorganisation in Afghanistan, davon 180 Deutsche.

Seit Monaten gelten verschärfte Sicherheitsvorkehrungen in Kundus und auch in Kabul. Doch hat sich die Situation laut afghanischer Polizei noch verschlechtert. Es häufen sich Entführungen. Beobachter sehen einen Grund dafür in der zunehmend angespannten Wirtschaftssituation in Afghanistan.

Die Eroberung von Kundus beschäftigte auch die UN-Vollversammlung in New York. „Kurz vor dem ersten Jahrestag der Amtseinführung von Präsident Aschraf Ghani wollten die Islamisten ein Zeichen setzen“, sagte ein UN-Diplomat, „und das ist ihnen gelungen.“ Für den Ghani, der am Dienstag vor den Vereinten Nationen sprach, ist der militärische Rückschlag eine Bloßstellung. Beobachter warnten vor einem Szenario wie im Irak. Dort habe der Totalabzug der US-Soldaten die Terrororganisation „Islamischer Staat“ erstarken lassen.