Berlin

Rechtsextreme Parteien in Europa legen zu

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Alexander Kohnen; dpa

Umfrageplus vor allem in Italien und den Niederlanden

Berlin. Rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien machen überall in Europa Stimmung gegen Flüchtlinge. Beschert ihnen die Flüchtlingskrise Zulauf? Demoskopen sehen die Rechtsex-tremen vor allem in Italien und den Niederlanden im Aufwind. Eine Auswahl der Tendenzen:

Niederlande: Rechtspopulist Geert Wilders stellte sich diese Woche entschieden gegen die weitere Aufnahme von Flüchtlingen. Einer Umfrage zufolge käme seine Partei für die Freiheit derzeit auf knapp 30 Prozent der Stimmen – und wäre damit stärkste Kraft im Parlament. Bei der Wahl 2012 kam Wilders auf 10,1 Prozent.


Frankreich: Die rechtsextreme Front National (FN) unter ihrer Chefin Marine Le Pen versucht seit Wochen, das Thema für sich zu nutzen. „Raus aus Schengen“ und „Schließung der Grenzen“ sind als alte FN-Forderungen nun noch häufiger zu hören. In Erhebungen hat die FN daraus bisher keinen spürbaren Profit geschlagen, allerdings liegen die Rechtsextremen bei Befragungen ohnehin zumeist etwa gleichauf mit der konservativen Opposition – und vor den regierenden Sozialisten.


Italien:Die fremdenfeindliche Lega Nord ist in Umfragen im Aufwind. Sie liegt landesweit derzeit bei etwa 15 Prozent. Bei der Wahl zum Europäischen Parlament im Mai 2014 kam sie nur auf 6,2 Prozent.


Dänemark: Die drei großen Parteien – Sozialdemokraten, Rechtspopulisten und Liberale – stehen hinter einer restriktiven Flüchtlingspolitik. Mit dem Versprechen, das Land weniger attraktiv für Flüchtlinge zu machen, hatten sie vor der Parlamentswahl im Juni Wahlkampf gemacht. Die Dänische Volkspartei (DF), die einen kompletten Asylstopp fordert, war bei der Wahl zur größten bürgerlichen Partei aufgestiegen.


Schweden: Die Flüchtlingsdebatte hat den ohnehin starken rechtspopulistischen Schwedendemokraten in den vergangenen Monaten gestiegene Beliebtheitswerte beschert. Sie bleiben in Umfragen mit 17,7 Prozent als drittstärkste Partei auf hohem Niveau.


Großbritannien: EU-Kritiker, die mehr Kontrolle über die eigenen Grenzen wollen, profitieren von der aktuellen Situation. Bei der Parlamentswahl im Mai hatte die rechtspopulistische Unabhängigkeitspartei Ukip fast 13 Prozent der Stimmen geholt. Nach Stimmen war sie damit drittstärkste Kraft.


Ungarn: Die Kritik am harten Umgang mit Flüchtlingen hat der Regierungspartei Fidesz unter Ministerpräsident Viktor Orbán nicht geschadet. Im Gegenteil: Wären am nächsten Sonntag Wahlen, würde sie 41 Prozent der Stimmen holen – drei Prozent mehr als im Juni. Die rechtsextreme Jobbik-Partei kann 26 Prozent der Stimmen (Juni: 28 Prozent) auf sich vereinen.


Deutschland: In Deutschland ist diese Tendenz bisher vor allem in Sachsen erkennbar. Dort liegt die rechtspopulistische AfD bei 13 Prozent – ein Zuwachs von drei Prozentpunkten seit der Landtagswahl im Sommer 2014. Die rechtsextreme NPD kommt in dem Bundesland auf 5 Prozent.

( dpa/ak )

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