Kiew/Moskau

In der Ostukraine schweigen die Waffen wieder

Kiew/Moskau.  Die seit Anfang September geltende Waffenruhe im Kriegsgebiet Ostukraine hält nach Einschätzung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) weitgehend. „An einigen Tagen fiel die Zahl der Verstöße unter zehn, an anderen gab es keine“, sagte der Vizechef der OSZE-Beobachter, Alexander Hug.

Ein Gipfeltreffen von Kanzlerin Angela Merkel, Kremlchef Wladimir Putin sowie den Präsidenten Frankreichs und der Ukraine, François Hollande und Petro Poroschenko, soll nun die Feuerpause stützen. Bei den Verhandlungen am 2. Oktober in Paris dürfte es vor allem um die weitere Umsetzung des Minsker Friedensplans von Mitte Februar gehen.

Bei einem Telefonat am späten Mittwochabend sprachen die vier Staats- und Regierungschefs bereits unter anderem über den geplanten Abzug von Kriegsgerät von der Front, einen Gefangenenaustausch sowie über anstehende Kommunalwahlen in der Ukraine. Der russische Außenminister Sergej Lawrow warf der Regierung in Kiew vor, die Lokalwahlen in den Gebieten der moskautreuen Separatisten zu behindern.

Kiew besteht auf Wahlen nach ukrainischem Recht. Lawrow sagte, die Aufständischen seien dazu bereit, zuvor müsse aber die ukrainische Führung direkt mit ihnen darüber verhandeln. Bereits für diesen Samstag hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier seine Kollegen aus Moskau, Paris und Kiew nach Berlin eingeladen. Trotz der zurückgegangenen Kämpfe gilt die Lage im Donbass weiterhin als fragil.

( dpa )

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