Athen

Syriza-Rebellen sollen nun eine Regierung bilden

Athen. Baldige Neuwahlen in Griechenland werden immer wahrscheinlicher: Nach den Konservativen soll nun die neu gegründete „Volkeinheit“ versuchen, im Parlament eine Regierungsmehrheit zu schmieden. Parteichef Panagiotis Lafazanis räumte allerdings bereits am Montag ein, dass ihm das nicht gelingen werde. Er will dennoch die Drei-Tage-Frist voll ausnutzen, um für die erst am Freitag gegründete Abspaltung von der Regierungspartei Syriza des zurückgetretenen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras zu werben. Anschließend kann Präsident Prokopis Pavlopoulos einen Übergangspremier ernennen und Wahlen ansetzen. Als Termin ist der 20. September im Gespräch.

Tsipras hatte sein Amt nach wochenlangem Feilschen mit den Geldgebern um die Reformauflagen für neue Rettungskredite aufgegeben. Unter dem Druck der immer näher rückenden Pleite hatte der im Januar als Spargegner ins Amt gekommene Tsipras am Ende nachgegeben. Von der Parlamentswahl erwartet er sich ein klares Mandat für seinen neuen Kurs. Lafazanis und 24 andere frühere Syriza-Abgeordnete halten an ihrem Nein zur Sparpolitik fest.

Die Mehrheitsverhältnisse im griechischen Parlament machen es praktisch unmöglich, eine neue stabile Mehrheit zu schmieden. „Wir geben uns nicht der Illusion hin, dass dieses Parlament ein Anti-Rettungspolitik-Bündnis bilden könnte“, sagte Lafazanis. Zuvor hatte der Chef der konservativen „Nea Dimokratia“, Vangelis Meimarakis, eingeräumt, dass er keine Mehrheit im Parlament zustande bringt. Er warf Tsipras vor, das Land auf einen zerstörerischen Weg zu führen, wenn er neu wählen lasse, obwohl der Verbleib in der Euro-Zone keineswegs gesichert sei.