Politik

Vormacht ohne Macht

Die deutsche Dominanz in der Griechenlandkrise war der Not geschuldet

Deutschland ist die Vormacht Europas, und das ist gut so. So etwa könnte man die provokante These Herfried Münklers zuspitzen. In einem Beitrag in der „FAZ“ hat der prominente Berliner Politikwissenschaftler die Zukunft der Europäischen Union bestürzend realpolitisch umrissen: Die Rolle als unwidersprochene Zentralmacht der EU ist Deutschland nun einmal schicksalhaft zugefallen. Wer das Ringen um die Rettungspakete für Griechenland betrachtet, kann schwerlich zu einem anderen Ergebnis kommen. Alles lief auf einen Showdown der griechischen Pleitiers mit dem hauptsächlichen Geldgeber hinaus: Tsipras gegen Merkel, zuvor Schäuble gegen Varoufakis. Man könnte auch die Klischees der Medien am Mittelmeer wachrufen: die Armen im Süden gegen das „Vierte Reich“.

Dem Politikwissenschaftler Münkler schwebt für Deutschland künftig eine Art Posten als patenter Moderator vor. Die neue Vormacht mit Sitz in Berlin müsste dann allzeit auf die Einhaltung der Verträge pochen, großzügig vom eigenen Wohlstand abgeben und böse Buben notfalls mit Geld- und Liebesentzug wieder zur Räson rufen. Doch die Europäische Union ist kein Imperium, und sie wird – glücklicherweise – niemals deutsch sprechen. Es ist illusorisch zu glauben, die Mehrheit der kleineren und schwächeren Staaten würde sich zu einer Reform bereitfinden, die Deutschland dann sogar offiziell das letzte Wort bei allen Entscheidungen überließe. Ohnehin schon kracht es durch Angela Merkels realpolitische Dominanz schwer im Gebälk der Institutionen.

Momentan bleibt den Ländern im Süden nur die Alternative, sich genau diejenige Verwaltung für Steuer, Bildung, Sozialpolitik zuzulegen, für die sie in 40 fetten Jahren keinen Finger gerührt haben. Und selbst wenn das nun auf Kosten von Mentalität und Tradition gelänge – wäre das verbeamtete Griechenland, wäre das von Mafia und Jugendarbeitslosigkeit geplagte Süditalien dann gegenüber dem Industriechampion Deutschland konkurrenzfähig? Der gut ausgebildeten Jugend bleibt jetzt schon nur die Auswanderung in den Schwarzwald, während den Investoren aus dem Norden auch noch die letzten Leckerbissen der südlichen Infrastruktur in den Schoß fallen. Der Erwerb der griechischen Flughäfen durch die deutsche Fraport, der hierzulande als normale Investition durchging, hat am ganzen Mittelmeer große Besorgnis erregt. Selbst wenn im Gegenzug deutsche Milliarden als Subvention in den Süden fließen – eine solche Transferunion raubt den ärmeren Europäern den Atem und ihre Würde dazu. Diese verfahrene Lage lässt sich nicht durch eine pure Willensentscheidung der deutschen Gesellschaft und Politik lösen, nach dem Motto: Einer muss es ja machen. Die Einmütigkeit, mit der die anderen Nationen in der Griechenlandkrise Merkel und Schäuble die Verhandlungsführung überlassen haben, täuscht und ist nur der Panik des Augenblicks zu verdanken. Jetzt schon formiert sich der Widerstand gegen eine derart deformierte Union, und bei den Wahlen auf dem gesamten Kontinent siegen durchweg Neonationalisten. Tsipras’ antideutsche Entgleisungen sind da erst der Anfang.

Doch könnten wir uns durch die Hintertür zurück ins Paradies mogeln? Wirklichkeitsnäher erscheint da die pessimistische Vision, auf die sich in Brüssel etliche Entscheider bereits einstellen: Europa wird weder die mediterrane Rückständigkeit noch eine deutsche Hegemonie auf Dauer verkraften. Die Nationalstaaten werden sich, angefangen bei Großbritannien, immer mehr Souveränität aus dem europäischen Verbund zurückholen, im Zweifelsfall sogar die eigenen Währungen neu beleben. Das alles dürfte ohne Armut, Konflikte, ohne wechselseitigen Hass oder sogar Austritte nicht ablaufen. Doch erst nach einer solchen schmerzhaften Entflechtung wird ein Europa der Nationen wieder handlungs- und entwicklungsfähig werden – ohne deutsche Dominanz.