Nürnberg

Asylverfahren dauern mehr als fünf Monate

Deutschland hat die meisten Bewerber und die längste Bearbeitungszeit. Andere Länder wie Norwegen und die Schweiz entscheiden viel schneller

Nürnberg.  Schon lange verzeichnet Deutschland die meisten Asylanträge in Europa. Problematisch ist, dass die Bearbeitung der Fälle wesentlich länger dauert als in anderen Staaten. Dadurch müssen einerseits Flüchtlinge lange mit der Angst vor Abschiebung leben. Andererseits bleiben nicht schutzbedürftige Migranten zu lange im Land, was Unterbringungskapazitäten blockiert und hohe Kosten verursacht. Aktuell liegt die durchschnittliche Bearbeitungszeit der Asylanträge bei 5,4 Monaten, wie das Bundesamt für Migration (BAMF) der Berliner Morgenpost mitteilte.

Doch diese Zahl ist nur die halbe Wahrheit: Sie gibt nicht die Zeit an, die von der Einreise bis zur Entscheidung über das Asylgesuch vergeht. In Deutschland wird die Dauer erst ab der Antragsstellung gemessen – nicht ab der Registrierung durch die Bundesländer, geschweige denn ab dem Erstkontakt, also, wenn sich ein Migrant als Asylsuchender meldet. Teilweise sind Asylsuchende viele Monate in Deutschland, bis sie den Antrag stellen.

Migrationsforscher Dietrich Thränhardt von der Universität Münster sagt: „Die vom Bundesinnenministerium mitgeteilten Zahlen über die Bearbeitungsdauer bilden nicht die volle Realität ab, derzeit liegt die echte Dauer der Asylverfahren nach meiner Schätzung etwa bei einem Jahr. In die BAMF-Berechnungen gehen ganz überwiegend Fälle ein, die schnell zu entscheiden sind. Dadurch entsteht ein falsches Bild.“

Andere Staaten entscheiden viel schneller darüber, ob ein Asylbewerber bleiben darf, oder ob er keinen Schutzanspruch erhält und das Land verlassen muss. Die Schweizer etwa erledigen Asylgesuche von Bürgern aus Balkanstaaten in nur 48 Stunden. Diese Gruppe steht auch in Deutschland unter besonderer Beobachtung: Mehr als 40 Prozent der Asylbewerber im ersten Halbjahr stammen aus den sechs Staaten des Westbalkans: Albanien, Kosovo, Serbien, Mazedonien, Montenegro und Bosnien-Herzegovina.

Die Schweiz war schon 2012 mit einem ähnlichen Ansturm aus dieser Region konfrontiert und trieb Migrations-Staatssekretär Mario Gattiker zum Handeln: „Es kann doch nicht sein, dass Personen aus Ländern, die ohne Visum in die EU reisen können, in der Schweiz Asyl suchen“, sagte Gattiker damals. Bürger vom Balkan – außer Kosovaren – brauchen seit 2010 kein Visum mehr für die Reise in den Schengen-Raum, dem auch die Schweiz angehört.

Auf der Suche nach einem besseren System ließ sich die Schweiz von Norwegen inspirieren. Der skandinavische Staat erledigt bereits seit 14 Jahren Asylanträge von Personen aus sicheren Staaten in 48 Stunden. Im Sommer 2012 zog die Schweiz nach. Die Asylbewerber werden seither direkt an der Grenze in Sammelzen­tren gebracht, wo die Behörden ihre Gesuche bearbeiten. Nach der Ablehnung bekommen sie Ersatz-Reisedokumente und müssen umgehend die Rückreise antreten – oder sie werden abgeschoben.

Wie in Deutschland liegt die Anerkennungsquote für Bürger aus dem Westbalkan auch in der Schweiz im Promillebereich. Weil sich herumsprach, dass die Eidgenossen rasch die Rückführung durchsetzen, ging die Zahl der Anträge aus diesen Staaten zwischen 30 und 90 Prozent zurück. Das bewegte die Schweiz zur Einführung eines abgewandelten Schnellverfahrens auch für Marokko, Nigeria und Tunesien. Hier dauert es länger: Laut Schweizer Bundesamt für Migration (BMF) bringt das Land sogenannte Fast-Track-Verfahren je nach Herkunftsland in immerhin nur 35 bis 65 Tagen zum Abschluss. Nach einer Befragung werden bei Fast-Track-Ländern 55 Prozent der Gesuche innerhalb 20 Tagen entschieden, 81 Prozent der Fälle kommen innerhalb von 40 Tagen zum Entscheid. Seither ist die Zahl dieser Gesuche um fast drei Viertel gesunken.

Auch den Niederlanden gelingt es, 80 Prozent aller Anträge innerhalb einer Woche zu bearbeiten. Allerdings müssen auch dort seit einigen Monaten durch den starken Zugang von Asylbewerbern viele Betroffene etwa zwei Monate warten, bevor das schnelle „strukturierte Verfahren“ beginnt. Diese Länder sind für Migrationsforscher Thränhardt vorbildlich bei der Asyl-Bearbeitung.

Dass auch ein solches Land Probleme bekommen kann, zeigt Schweden, das nach Deutschland die meisten Flüchtlinge in Europa aufnimmt. Noch vor zwei Jahren wurden Anträge meist in drei Wochen entschieden, nun sind es fünf Monate. Doch in Schweden sinkt die Zahl der Asylanträge – in Deutschland wird sie sich 2015 wohl vervierfachen. „Die Zahl der unbearbeiteten Anträge steigt in Deutschland von Monat zu Monat und hat ein Ausmaß erreicht, dass in keinem vergleichbaren Nachbarland zu konstatieren ist“, sagt Thränhardt. „Das Bundesamt müsste personell wesentlich aufgestockt werden.“