Athen

Der Spieler

Alexis Tsipras will Neuwahl, um wieder Premier zu werden – ohne die Radikalen in seiner Partei

Athen.  Was kommen musste, kommt: Griechenland muss nur ein halbes Jahr nach dem überwältigenden Wahlsieg der radikal linken Syriza erneut eine Regierung wählen. Ministerpräsident Alexis Tsipras trat zurück und erzwingt damit Neuwahlen, falls niemand anders eine Regierung bilden kann. Niemand wird es können. Allen Umfragen zufolge dürfte die Partei wieder siegen, aber sie wird nicht mehr radikal oder besonders links sein. Sie wird einen einzigen inhaltlichen Kern haben: ihren Führer Alexis Tsipras.

Die Tsipras-Partei

Es ist die Treue einer verzweifelten Gesellschaft, die sich einen letzten Führer für den letzten Gang ins Schicksal gegeben hat. Tsipras benutzt diese Treue und Blitzwahlen wie ein griechischer Ringer: Um den Gegner zu werfen. Er forcierte vorgezogene Wahlen im Januar, was ihm einen spektakulären Sieg und erstmals die Macht einbrachte. Dann kam das plötzliche, irrwitzige Referendum vom 5. Juli, in dem er die Menschen aufforderte, das abzulehnen, was er selbst akzeptierte: Ein neues Spar- und Rettungsprogramm für Griechenland. Der zu werfende Gegner ist dabei diesmal seine eigene Partei: Syriza wird nach dieser Wahl nicht mehr die Heimat linker Revoluzzer aller Schattierungen sein. Sondern eine Tsipras-Partei, die Partei jener, die ihm eben folgen. Daneben spielt sich etwas anderes ab, eine fast zwangsläufige Metamorphose. Die traditionelle sozialdemokratische Pasok-Partei ging an der Krise zugrunde, aber nur eine klassische sozialdemokratische Partei kann sowohl die Sorgen der verarmenden Bürger als auch die Zwänge einer realistischen Wirtschaftspolitik glaubhaft ansprechen. Eine solche Partei muss Syriza werden, um nachhaltig Erfolg zu haben: Die Erbin der Pasok, eine pragmatische Volkspartei. Bislang war sie eine Vereinigung radikal linker Grüppchen.

Weil die vielen linken Ideologen in der Partei nicht regierungsfähig waren, musste Tsipras sie loswerden – oder scheitern. Sie waren zu einem peinlich starken Gegner des einzig möglichen Kurses geworden. Tsipras regiertede facto mithilfe der bürgerlichen Opposition gegen die eigenen parteiinternen Eiferer. Tsipras’ Entscheidung, Neuwahlen anzustreben, war somit ein K.-o.-Schlag: Die Linken würden entweder aus den Kandidatenlisten der Partei gesäubert und nicht ins Parlament zurückkehren, oder sich abspalten und bei den Wahlen scheitern.

Die Linken haben am Freitag die Gründung einer neuen Gruppierung bekanntgegeben, dem sich mindestens 25 Vertreter des linken Syriza-Flügels anschließen wollen. Unter ihrem Wortführer Panagiotis Lafazanis gaben sich die Spalter den ironisch anmutenden Nahmen „Volkseinheit“. Die Bundesregierung und die EU-Kommission sehen die Umsetzung der Reformen nicht gefährdet.

Doch Syriza ist geschwächt – und die Frage ist: Kann die Partei dennoch wieder als stärkste Kraft aus Wahlen hervorgehen und eine Regierungsmehrheit finden? Eine aktuelle Umfrage von Bridging Europe sieht die neue „Volkseinheit“ bei 25 Abgeordneten, Syriza fiele von 149 auf 134 Mandate. 50 davon wären der Wahlsiegerbonus des griechischen Wahlsystems. Der bisherige rechtspopulistische Koalitionspartner Anel bliebe bei 13 Abgeordneten. Syriza würde also zwar wieder siegen, die bisherige Koalition hätte mit 147 jedoch etwas weniger als die 151 Abgeordneten, die für eine Regierungsbildung erforderlich sind.