Berlin –

Ein Schwellenland-Gigant mit Problemen

Merkel startet deutsch-brasilianische Regierungskonsultationen

Berlin.  Sie kennen und schätzen sich seit Jahren, lange bevor die NSA-Affäre Angela Merkel (CDU) und Dilma Rousseff zu Leidensgenossinnen machte, zu Abhöropfern. Ungeachtet der aktuellen Korruptionsvorwürfe gegen die brasilianische Präsidentin hat die Kanzlerin nicht erwogen, ihre Reisepläne zu überprüfen und die ersten Regierungskonsultationen aufzuschieben. Merkel fliegt nach Brasilia, wohlwissend, dass sie ihrer Gastgeberin damit zu einem politischen Achtungserfolg verhilft. In Regierungskreisen heißt es lapidar, Rousseff sei gewählt, im Amt und verfüge über eine Mehrheit in beiden Kammern des Parlaments in Brasilia.

Regierungskonsultationen sind mit einem großen Aufwand verbunden. Fast das ganze Kabinett ist vertreten. Außerhalb der EU pflegt Merkel das Format nur mit wenigen Staaten, mit Israel, China, Indien und von heute an zum ersten Mal auch mit Brasilien: Siebtgrößte Volkswirtschaft der Welt, wichtiger Handelspartner, sehr aktiv in den G-20-Gipfelkonferenzen, ein potenzieller Verbündeter für eine UN-Reform und ein Schlüsselland beim Klimaschutz. Für die Wirtschaft ist Brasilien das wichtigste Land in Südamerika – mit rund 1400 dort aktiven deutschen Unternehmen. Traditionell spielt Brasilien auch eine führende Rolle im Nord-Süddialog. Kurzum: Ein „strategischer Partner“, wie es in Regierungskreisen heißt. Dass Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) fehlt, wird sorgsam registriert. Ihm war der Aufwand zu groß.

Der Klimaschutz steht im Mittelpunkt. Im Raum stehen Kreditzusagen von 500 Millionen Euro, vor allem für Projekte im Regenwald. In Brasilia heißt es, dass beide Staaten auch einen regelmäßigen Austausch zwischen dem Cyber-Beauftragten im Auswärtigen Amt und seinem brasilianischen Kollegen vereinbaren wollen, um den Schutz gegen US-Abhörversuche zu verbessern.

Rousseff hat momentan andere Sorgen: Zu den Korruptionsvorwürfen kommt die ökonomische Krise hinzu: Neun Prozent Inflation, Rezession, Einbruch der Industrieproduktion. Soeben stufte die US-Ratingagentur Moody’s die Kreditwürdigkeit des fünftgrößten Landes der Welt auf knapp über Ramschniveau herunter.