Berlin –

Die Türkei muss alleine zurechtkommen

Auch die USA ziehen die „Patriot“-Raketenabwehrsysteme wieder ab

Berlin. Nach der Entscheidung über den Abzug der Bundeswehrsoldaten aus der Türkei wirbt der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter für eine andere Beteiligung Deutschlands in der Krisenregion. Sinnvoll wäre aus seiner Sicht der Einsatz deutscher Tornado-Aufklärungsflugzeuge gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS). Diese könnten an der Beobachtung von Bewegungen und Aufmarschgebieten des IS im westlichen und nördlichen Irak sowie im nördlichen Syrien mitwirken, sagte Kiesewetter am Sonntag. Aus Unionskreisen hieß es, es sei nicht auszuschließen, dass die Anti-IS-Koalition von Deutschland demnächst mehr fordern werde. Mögliche Gespräche dazu seien aber vor September nicht zu erwarten.

Die Bundesregierung hatte am Sonnabend angekündigt, dass die in der Türkei stationierte „Patriot“-Raketenabwehreinheit der Bundeswehr im kommenden Januar abgezogen wird. Offizielle Begründung ist die gesunkene Bedrohung des Nato-Partners durch Raketenangriffe der syrischen Armee. Wie Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Sonnabend mitteilte, werden die „Patriot“-Raketenabwehrsysteme mit aktuell 250 deutschen Soldaten bis Ende Januar 2016 von der Südostgrenze des Landes abgezogen.

Von der Leyen erklärte: „Die Bedrohung in dieser krisengeschüttelten Region hat jetzt einen anderen Fokus erhalten. Sie geht heute von der Terrororganisation ‚Islamischer Staat‘ aus.“ Deutschland bleibe in der Region aber engagiert: in der nordirakischen Kurden-Hauptstadt Erbil, vor der libanesischen Küste („Unifil“-Einsatz) und bei der Seeraumüberwachung im östlichen Mittelmeer unter Führung der Nato („Operation Active Endeavour“).

Nach der Bundesregierung haben am Sonntag auch die USA den Abzug ihrer „Patriot“-Raketenabwehrsysteme aus der Türkei angekündigt. Der im Oktober auslaufende Einsatz werde nicht verlängert, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der türkischen Regierung und der US-Regierung. Die „Patriot“-Raketenabwehrsysteme der USA waren als Teil der Nato-Mission „Active Fence“ seit 2013 in der Türkei stationiert. Sie sollten die Türkei vor Raketenangriffen aus dem Bürgerkriegsland Syrien schützen.

Der Bundeswehr-Einsatz in der Türkei war zuletzt stark umstritten. Und zwar nicht nur, weil sich das Bedrohungsszenario verändert hat, sondern vor allem, weil sich die Türkei im Syrien-Konflikt nicht ganz so verhält, wie es sich Deutschland und die USA wünschen. Erst huschten Tausende von Dschihadisten unbehelligt über die türkisch-syrische Grenze. Dann kombinierte die Türkei ihren Eintritt in die Koalition gegen die Terrormiliz IS mit Angriffen auf Stellungen der kurdischen Arbeiterpartei PKK im Nordirak.

Ein weiteres Argument für den Abzug ist die hohe Belastung für einzelne Soldaten. Sie betrifft allerdings nicht alle Teilnehmer des Einsatzes, sondern nur die kleine Gruppe von Raketenabwehr-Spezialisten, die das „Patriot“-System bedienen können.