Verjährung

Zwei Verfahren gegen Assange eingestellt

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WikiLeaks-Gründer Julian Assange hält sich seit 2012 in der Botschaft von Ecuador in London auf

WikiLeaks-Gründer Julian Assange hält sich seit 2012 in der Botschaft von Ecuador in London auf

Foto: POOL / REUTERS

Zwei Verfahren gegen Assange sind eingestellt worden, ein drittes endet am 18. August. Dann bleibt aber immer noch ein Vorwurf.

Für Wikileaks-Gründer Julian Assange sind zwei von vier Justizverfahren in Schweden wegen angeblicher Sexualdelikte ausgestanden: Die Vorwürfe des sexuellen Übergriffs und der Nötigung musste die schwedische Justiz am Donnerstag fallenlassen, weil sie verjährt sind, wie die Staatsanwaltschaft in Stockholm mitteilte. Die Justiz hatten den 44-jährigen Gründer der Internet-Enthüllungsplattform zu den Vorwürfen nicht vernehmen können. Assange ist damit aber noch längst nicht vor der schwedischen Justiz sicher.

Gegen den Australier läuft insbesondere noch der Vorwurf der Vergewaltigung in Schweden, der erst im Jahr 2020 verjährt. Die Frist für einen weiteren Vorwurf der sexuellen Belästigung läuft am 18. August ab, sollte die schwedische Justiz nicht überraschenderweise noch Anklage erheben.

Die Vorwürfe von zwei schwedischen Frauen zu Vorgängen im Sommer 2010 weist Assange seit Jahren zurück. Er spricht von "einvernehmlichem Sex" und sieht das Vorgehen der schwedischen Justiz als politisch motiviert an.

Angst vor Auslieferung in die USA

Assange war im Juni 2012 in die ecuadorianische Botschaft in London geflohen, nachdem er in Großbritannien alle Rechtsmittel gegen den Auslieferungsantrag Schwedens ausgeschöpft hatte. Gegen ihn besteht ein von Schweden beantragter europäischer Haftbefehl. Assange befürchtet, von Schweden in die USA ausgeliefert zu werden, wo ihm ein Prozess wegen Geheimnisverrats und möglicherweise die Todesstrafe droht.

Alle Versuche, Assange in Schweden oder in der ecuadorianischen Botschaft in London zu den Vorwürfen zu befragen, waren bisher gescheitert. Staatsanwältin Marianne Ny machte am Donnerstag aber deutlich, dass sie weiter versuchen werde, Assange zum Vorwurf der Vergewaltigung zu verhören.

Wikileaks veröffentlichte in den vergangenen Jahren immer wieder geheime US-Dokumente. So machte die Internet-Plattform mit Enthüllungen zum Vorgehen der US-Armee im Irak und Afghanistan sowie zu den Überwachungspraktiken des US-Geheimdienstes NSA international Schlagzeilen. Die Dokumente zeigten auch das Abhören von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und mehrerer deutscher Minister durch den US-Geheimdienst. Assange zog damit den Zorn der US-Regierung auf sich.

( AFP )