Politik

„Das Wirken vieler Politiker bleibt weitgehend verborgen“

| Lesedauer: 3 Minuten

Zum Artikel: „Wellmann und Gysi

sind Berlins beste Nebenverdiener“ vom 4. August

Grundsätzlich ist ja nichts dagegen einzuwenden, dass Parlamentarier „Nebeneinkünfte“ haben, selbst wenn diese so hoch sind, dass sie zum Beispiels das Gehalt der Bundeskanzlerin um ein Vielfaches übersteigen. Wünschenswert – aber meist kaum zu überprüfen – ist es natürlich, dass die Bereiche Abgeordnetenmandat und „Nebentätigkeit“ strikt getrennt werden. Was aber besonders auffällig ist an der Liste der nebenamtlichen Großverdiener: Es handelt sich, gerade auf den Spitzenplätzen, ganz überwiegend um Volksvertreter, deren Wirken der Öffentlichkeit bisher weitgehend verborgen geblieben ist: Mit kraftvollen Debattenbeiträgen, wirksamen Initiativen oder sonstigen starken politischen Impulsen sind diese Damen und Herren bisher überwiegend nicht auffällig geworden.

W.-R. Heilmann, per Mail

Ein Bleiberecht auf Zeit

für Asylanten

Zum Artikel: „Die Länder machen Druck“ vom 6. August

Hurra, wir sind nach den USA das beliebteste Einwanderungsland. Trotz drei Millionen Arbeitsloser heißen wir Einwanderer willkommen. Wenn ich die vielen jungen Menschen aus Afrika und Asien sehe, die zu uns kommen, frage ich mich, welche Zukunft können wir ihnen bieten, wenn in Deutschland drei Millionen Menschen keine Arbeit haben. Was machen all die zugewanderten Menschen in Zukunft? Diese Frage blenden die Politiker aus, nach dem Motto, nach uns die Sintflut. Auch wenn die Politik es bestreitet: Die meisten der Zuwanderer sind Wirtschaftsflüchtlinge. Wirkliche Asylanten gibt es auch. Letzteren könnte man helfen, indem ihnen ein Bleiberecht auf Zeit einräumt. Ihre Herkunftsländer werden sie eines Tages dringend für den Wiederaufbau benötigen.

Dr. Karl-Albert Hahn, Tiefenort

„Herzlich Willkommen! Wir brauchen euch!“ erschallt der Startschuss aus Industrie und Wirtschaft bis nach Pakistan, Äthiopien und dem Senegal. Und somit ziehen Hunderttausende angebliche Fachkräfte und Rentensystemretter los, um Deutschland mit ihrem Können zu bereichern. Millionen weitere wollen folgen. Quasi wie auf Bestellung reichert dieser Zustrom nun unsere Städte mit all den Ingenieuren, Ärzten und anderen Leistungsträgern. Der gesunden prosperierenden deutschen Wirtschaft geht es also dermaßen schlecht, dass sie auf diesen Aderlass armer Länder angewiesen ist. Und die politisch Verantwortlichen ignorieren ganz nebenbei das Ausbluten der Bildungsschicht in den betroffenen Herkunftsländern. Qui bono – wem nutzt es? Gemäß des Konnexitätsprinzips, wonach der bezahlt, der bestellt, müsste die Industrie und Wirtschaft als Profiteure des eingewanderten Lohndumpings an den Kosten und Risiken direkt beteiligt werden. Dies könnte durch einen Fonds geschehen, in den die Firmen einzahlen, oder auch durch eine haftende Bürgschaft für jeden angeworbenen Zuwanderer. Wirtschaftsliberalität hätte dann endlich in diesem Bereich ihren wahren Preis.

Martin Hartmann, Babenhausen

Abwurf der Atombomben war ein Kriegsverbrechen

Zum Artikel: „Hiroshima – ,Niemand sollte jemals wieder so leiden, wie wir es getan haben’“ vom 6. August

Der Abwurf von Atombomben über Hiroshima und Nagasaki 1945 stellt ein Kriegsverbrechen erster Ordnung dar. Es sollte international eine Ächtung über den Einsatz von Atomwaffen erfolgen etwa durch Einführung eines internationalen Gedenktages über dieses Kriegsverbrechen. Die Frage ist nicht ob, sondern wann die nächste Atombombe eingesetzt werden wird, da inzwischen mehrere – auch instabile – Länder Atomwaffen besitzen.

Olaf Weiser, Berlin

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