Politik

Erdogans Cäsarismus

Der türkisch-irakische Grenzübergang Habur ist ein staubiger Fleck am Rand der mesopotamischen Tiefebene. Seit acht Tagen liegen dort in einem Kühlwagen die Leichname von 13 Kämpfern der syrisch-kurdischen YPG. Die türkischen Behörden verweigern die Überführung. Nicht allein, dass die Luftwaffe in den vergangenen Tagen weit mehr Angriffe auf Stellungen der PKK geflogen hat als auf Stellungen des IS oder nur ein Bruchteil der rund 1500 bei Razzien festgenommenen Personen unter dem Verdacht steht, dem IS anzugehören. Auch in solchen Gesten zeigt sich, wie ernst es der türkische Staat mit der Bekämpfung des IS meint und was er von jenen hält, die der Terrormiliz die Stirn bieten.

Türkischen Angaben zufolge kämpfen knapp 4000 erfahrene PKK-Leute und 4500 junge Freiwillige in ihren Reihen gegen den IS. Jeder Schlag gegen die PKK nutzt dem „Islamischen Staat“. Aber glaubt Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan wirklich, dass er die PKK auf diese Weise erledigen kann? Wohl kaum. Er mag, vorsichtig formuliert, Anzeichen von Cäsarenwahn zeigen, blöd ist er nicht. In den 90er-Jahren ging die Armee mehrfach auch mit Bodentruppen gegen die PKK im Nordirak vor, mitunter unterstützt von den irakisch-kurdischen Kämpfern von Massud Barsani. Von diesen Schlägen konnte sich die PKK stets schnell erholen. Es war nicht zuletzt die Erfahrung eines auf beiden Seiten rücksichtslos geführten Kriegs mit mehr als 40.000 Todesopfern, aber ohne Sieger, die Erdogan dazu bewog, Verhandlungen aufzunehmen. Womöglich spekuliert Erdogan darauf, nach dem Schlagabtausch und einer Karenzzeit den Dialog wiederaufnehmen zu können – direkt mit der PKK oder mit dem Umweg über den derzeit von der Außenwelt isolierten Abdullah Öcalan.

Sicher ist das nicht. Gewiss ist nur, dass er zuvor seinen eigentlichen Gegner loswerden will. Der heißt weder IS noch PKK. Erdogans Hauptgegner ist die prokurdisch-linke Demokratiepartei der Völker (HDP), die bei der Parlamentswahl Anfang Juni 13 Prozent der Stimmen holte und dafür sorgte, dass Erdogans AKP die absolute Mehrheit im Parlament verlor. Nicht die Regierung, sondern die HDP habe den Friedensprozess beendet, sagte am Wochenende der stellvertretende Ministerpräsident Yalcin Akdogan. Tatsächlich hatte es vor der Parlamentswahl in linken und liberalen Milieus die Befürchtung gegeben, die HDP könne im Gegenzug für Konzessionen in der Kurdenfrage einer Verfassungsänderung zustimmen, mit der Erdogan seinen Traum von der Präsidialrepublik erfüllt hätte. Demirtas zerschlug diese Bedenken mit einem einzigen Satz: „Wir werden dich nicht zum Präsidenten machen!“ Der Satz wurde zur Parole, zum Hashtag, zum geflügelten Wort. Mit diesem Satz, so meint der AKP-Mann nun, habe Demirtas den Friedensprozess beendet.

Ein absurder Vorwurf. Aber in Erdogans Gedankenwelt entbehrt er nicht einer gewissen Logik. In dieser Welt sind demokratische Wahlen nur dazu da, Erdogans Macht zu bestätigen, während Versuche der Opposition, diese Macht einzudämmen oder zu beenden, Putschgelüste sind. Nach der Wahlniederlage brauchte er drei Tage, um das Ergebnis zu verdauen, dann forderte er Neuwahlen. Demokratie ist, wenn das Ergebnis passt.

Mit allerlei Verfahrenstricks hat er den Auftrag zur Regierungsbildung hinausgezögert und dabei den Druck auf Ministerpräsident Ahmet Davutoglu erhöht, sich auf keine Koalitionsregierung einzulassen. Zugleich regiert Erdogan unter der Beihilfe einer nicht mehr demokratisch legitimierten Regierung einfach weiter. Es ist nicht weniger als ein kleiner Putsch, der gerade in der Türkei stattfindet. Eine Stimmung von Chaos, Terror und Krieg kann da nur nützlich sein. Deshalb ist auch der monströse Verdacht nicht völlig abwegig, dass der türkische Geheimdienst über den Anschlag von Suruc mindestens informiert gewesen sein könnte.