Straßburg –

Europarat besorgt über Entwicklung in Südossetien

Straßburg –. Der Europarat hat besorgt auf die Entwicklung in Südossetien reagiert und die Besetzung Georgiens durch Russland kritisiert. Die einzige vernünftige Lösung für Südossetien sei es, sich wieder den georgischen Behörden unterzuordnen, sagte Jean-Claude Frécon, der Präsident des Kongresses der Gemeinden und Regionen im Europarat am Montag in Straßburg. Die Informationen, dass die russischen Streitkräfte immer weiter in das Gebiet der Separatisten eindringen, seien besorgniserregend.

Im März hatten Russland und Südossetien einen Vertrag über Verbündetenbeziehungen und die Integration beider Länder unterzeichnet. „Aber der Hauptpunkt ist die Schaffung eines gemeinsamen Verteidigungsraumes und eines gemeinsamen Sicherheitssystems“, hatte der Präsident der Republik Südossetiens Leonid Tibilow nach der Unterzeichnung im Kreml verkündet. Laut Vertrag sollten in den Bereichen Verteidigung, Sicherheit und Zoll zuständige Fachkommissionen gebildet werden. Das völkerrechtlich zu Georgien gehörende Südossetien hatte sich nach einem Krieg Anfang der 90er-Jahre einseitig von der Regierung losgesagt.

Frécon verurteilte den im März geschlossenen „Bündnis- und Integrationsvertrag“ zwischen Südossetien und Russland. Der Schritt habe die Spannungen in der Region erhöht und sei eine Bedrohung für die Bevölkerung. Der Vertreter des Europarates forderte Russland auf, sich aus der Region zurückzuziehen.

( KNA )

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