Athen

Alexis Tsipras – ein Verlierer in Siegerpose

| Lesedauer: 4 Minuten
Boris Kálnoky

Der Regierungschef hat akzeptiert, was sein Volk ablehnte: ein hartes Sparpaket

Athen –.  Es war atemberaubende Politakrobatik: Erst einigte sich der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras fast mit Griechenlands Geldgebern, dann setzte er plötzlich ein Referendum gegen die Bedingungen der EU an und nun beugte er sich noch viel drastischeren Forderungen aus Brüssel. Ein Salto mortale nach dem anderen, und ein weiterer steht bevor: Tsipras muss nun all jenen, die ihn als Rebellenführer gegen Brüssels Sparpolitik feierten, irgendwie erklären, dass nur Sparsamkeit in eine neue Zukunft führt.

Bis Mittwoch muss er Gesetze durchs Parlament bringen, die sein einstiges Wahlprogramm ins Gegenteil verkehren: Renten kürzen, Mehrwertsteuern erhöhen, Staatsvermögen in einen auswärtigen Treuhandfonds geben, um es zu verkaufen. Alles, um damit Schulden zurückzuzahlen. Und das alles ohne Gegenleistung: nur um Verhandlungen über ein neues Rettungspaket überhaupt zu ermöglichen. Tsipras hatte stets gewettert, dass all dies eine Politik der „Erstickung“ sei, dass daraus nur „Rezession“, niemals aber ein neuer Aufschwung kommen könne. Jetzt sagt er: „Ja, die Maßnahmen sind rezessionär. Aber …“

Aber die einzige Alternative war der sofortige Zusammenbruch Griechenlands unter seiner Verantwortung. Das kann er so nicht sagen, es ist das Aber des Verlierers. Er muss es als Weg nach vorne verkaufen, als etwas, was nicht beweist, wie falsch er die ganze Zeit lag. Als etwas, was kein Verrat an seinen Versprechen und seiner Weltsicht von gestern ist. In Wirklichkeit aber ist seine Politik nun nicht mehr von jener seines konservativen Vorgängers Antonis Samaras zu unterscheiden. Es waren dementsprechend auch die Konservativen, die Tsipras im Parlament unterstützten, als er sich dort am frühen Samstagmorgen eine Vollmacht geben ließ, um sich mit der EU zu einigen. Und es waren die Linken seiner eigenen Partei, die ihm die Gefolgschaft verweigerten. „Nach 17-stündigen Verhandlungen haben die Staats- und Regierungschefs der Euro-Zone eine Vereinbarung geschlossen, die Griechenland und die Griechen demütigt“, erklärte der linke Flügel von Syriza am Montag auf seiner Internetseite. Wenn das Parlament am Mittwoch darüber abstimmt, ob Griechenland den Forderungen der Geldgeber nachgibt, ist alles andere als sicher, ob die eigene Koalition Tsipras eine eigene Mehrheit gibt.

Wahrscheinlich wird das Bild jenen alten Zeiten gleichen, als Syriza-Anhänger vor dem Parlament in Athen protestierten, während drinnen die Konservativen Sparbeschlüsse durchpeitschten. Auf Dauer wird der einstige linke Rebell Tsipras linke Rebellen ausschalten müssen, um seine Partei im Griff zu behalten. Ein Kopf ist schon gerollt: Finanzminister Janis Varoufakis musste gehen. Viele jener Griechen, die Tsipras vor einem halben Jahr wählten, und die im Referendum gegen die Bedingungen der EU stimmten, sind jetzt empört. Auf Twitter flammte der Hashtag „#Thisisacoup“ auf – Tsipras sei einem Staatsstreich der Geldgeber erlegen. In Tsipras’ Syriza haben diese Stimmen wohl keine Heimat mehr, er wird sich überlegen müssen, wie er sie zum Schweigen bringen kann. Und kalkulieren, ob er am Ende selbst stürzen könnte.

Bei der Abstimmung im Parlament Freitagnacht blieb seine Regierungsmehrheit nur dank zweier Abgeordneter der verbündeten rechtspopulistischen Anel erhalten. Am Mittwoch könnte sie ganz verloren gehen, wenn insbesondere mit der geforderten Rentenreform eine bisher zentrale „rote Linie“ der Syriza überschritten wird. Tsipras könnte dann über Neuwahlen nachdenken oder über Parteiausschlüsse für die Abtrünnigen, wie in den Medien verlautete.

Neuwahlen wären aber hochriskant. Er, der von seinem Volk ein Nein zur Sparpolitik verlangt hatte, müsste als Jasager zur Wiederwahl antreten. Sein Glück: Es ist trotz allem kein Politiker in Sicht, dem die Griechen lieber folgen würden als ihm. Die Möglichkeit, die Partei umzubauen und zu einem Politiker der Mitte zu werden, steht ihm immer noch offen.

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