Istanbul –

In der Türkei beginnen Gespräche um Koalition

Istanbul –.  Mehr als einen Monat ist die Parlamentswahl in der Türkei her, die ein politisches Erdbeben auslöste: Weil der prokurdischen HDP der Einzug in die Nationalversammlung gelang, verlor die islamisch-konservative AKP erstmals seit 2002 ihre absolute Mehrheit. Wann die Türkei eine neue Regierung bekommt, steht in den Sternen. Von Montag an will AKP-Chef und Ministerpräsident Ahmet Davutoglu Koalitionsgespräche mit der Opposition führen. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan dürfte eine Koalition viel Einfluss kosten. Erdogan – der bislang der eigentliche Machthaber ist – könnte stattdessen auf Neuwahlen setzen.

Unendlich träge schleppt sich der politische Prozess in der Türkei seit der Wahl am 7. Juni hin. Fast wirkt es, als wolle Erdogan an den bestehenden Verhältnissen möglichst lange festhalten. Die Regierung ist seit ihrem formellen Rücktritt zwei Tage nach der Wahl nur noch kommissarisch im Amt. „Die AKP regiert die Türkei seit einem Monat auf gesetzeswidrige Weise“, kritisierte HDP-Chef Selahattin Demirtas vor wenigen Tagen. Der Chef der größten Oppositionspartei CHP, Kemal Kilicdaroglu, forderte Erdogan auf, endlich den Auftrag zur Regierungsbildung zu erteilen.

Den Auftrag erteilte Erdogan Davutoglu schließlich am vergangenen Donnerstag, seitdem tickt die Uhr: 45 Tage sind für eine Regierungsbildung vorgesehen, danach kann Erdogan Neuwahlen ausrufen.

( dpa )

Neueste Politik Videos

Neueste Politik Videos