Schäubles Grexit

Sigmar Gabriel gelingt mit nur einem Wort der Eklat

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Manuel Bewarder

SPD-Chef Sigmar Gabriel wusste von den Plänen Schäubles zum Grexit auf Zeit und provoziert damit seine Partei.

Berlin –. Nein, doch, oh! So lassen sich die aufgeregten Reaktionen verschiedener Sozialdemokraten im Internet zusammenfassen, nachdem sie davon erfuhren, dass Sigmar Gabriel in die Überlegungen von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) eingeweiht war, Griechenland eine Auszeit aus der Euro-Zone zu verordnen. Das kann nicht sein, lautete die erste Reaktion von manchem aus der Partei, die die Euro-Zone zusammenhalten will. Im Verlauf des Abends war aber auch ihnen klar: Doch, der Parteivorsitzende, Wirtschaftsminister und Vizekanzler wusste davon.

Gabriel hat das kaum Vorstellbare geschafft: Der Gegenwind scheint noch einmal stärker geworden zu sein. Basta-Politik und ein Zickzackkurs wurden ihm bereits vorgeworfen. Hinzugekommen ist nun der Verrat sozialdemokratischer Werte. Doch anstatt zu löschen, provoziert Gabriel mit einem knappen Wort seine Kritiker. Ausgerechnet an womöglich entscheidenden Tagen für die Griechenland-Rettung präsentiert sich die SPD als zerstritten.

Das war passiert: Am Sonnabendabend sickerte die Information durch, dass Schäubles Pläne mit Gabriel abgestimmt waren. Direkt wollte sich damit allerdings offensichtlich niemand zitieren lassen. Beim Kurznachrichtendienst Twitter, wo sich viele Politiker und Journalisten austauschen, folgten turbulente Stunden. Johannes Kahrs, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, wiegelte auf Nachfrage ab: „Gabriel war nicht eingeweiht. Das ist ohne die SPD, gegen die SPD gelaufen“, schrieb der Hamburger Abgeordnete.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hubertus Heil erklärte: „Schäuble spielt falsch: Sein Grexit-Plan hat NICHT die Unterstützung der SPD.“ Die Spannung war groß. Schließlich standen die Fragen im Raum, ob Gabriel einen Alleingang hingelegt, den Kurs geändert und die Fraktion, die über mögliche neue Hilfsprogramme entscheiden müsste, außen vor gelassen hatte.

Elf Minuten vor Mitternacht meldete sich Gabriel mit einem Eintrag bei Facebook zu Wort. Der Parteichef erklärte, die SPD verfolge „nach wie vor das Ziel, Griechenland in der Eurozone zu halten, wenn die dafür notwendigen Bedingungen geschaffen werden können“. Das klingt, als wolle er die Wogen glätten. Gabriel schrieb weiter: „Der Vorschlag des Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble für ein zeitlich befristetes Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone ist der SPD natürlich bekannt.“ In einer derart schwierigen Situation müsse „jeder denkbare Vorschlag unvoreingenommen geprüft werden“.

Damit war klar: Anders als Kahrs zunächst geschrieben hatte, war Gabriel in die Pläne des Finanzministers eingeweiht gewesen. Deutlich wurde aber auch, dass sich Gabriel für das Grexit-Vorhaben nicht explizit ausgesprochen hat. Als Provokation verstand mancher in der Partei die Wortwahl in Gabriels Erklärung: „Natürlich“ sei der Vorschlag bekannt gewesen. Am Sonntag erklärte Gabriel deutlicher als zuvor: Griechenland soll im Euro bleiben. „Wir wollen alles dafür tun, das ist auch die Auffassung der Bundesregierung, dass Griechenland im Euro bleibt“, sagte Gabriel. In SPD-Kreisen hieß es, die Aufregung sei unnötig gewesen.

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