Brüssel –

Schäuble erwägt einen „Grexit“ für fünf Jahre

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Eurogruppe skeptisch über Reformpläne von Alexis Tsipras

Brüssel –.  Das Bundesfinanzministerium erwägt offenbar bei einem Scheitern der Griechenland-Verhandlungen, einen vorübergehenden Austritt Athens aus der Währungsunion vorzuschlagen. In einem Vorbereitungspapier für das Sondertreffen der Finanzminister der Eurozone am Sonnabend in Brüssel sei als eine Option ein sogenannter Grexit für mindestens fünf Jahre genannt, bestätigten EU-Kreise einen Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums wollte die Angaben nicht kommentieren. Griechische Regierungskreise wiesen ihrerseits am Abend zurück, dass bislang in Brüssel über die Möglichkeit eines Austritts aus der Währungsunion gesprochen worden sei.

Das Ministerium stufte in dem Papier die griechischen Reformvorschläge für ein weiteres Hilfspaket als unzureichend ein. „In diesen Vorschlägen fehlen zentral wichtige Reformbereiche, um das Land zu modernisieren und um über lange Sicht Wirtschaftswachstum und nachhaltige Entwicklung voranzubringen“, hieß es laut „FAS“ in dem Positionspapier. Deshalb könnten sie „nicht die Grundlage für ein komplett neues, auf drei Jahre angelegtes“ Programm des Euro-Rettungsfonds ESM bilden.

Verhandlung über „Auszeit“

Damit blieben zwei Alternativen: Entweder Griechenland verbessere seine Vorschläge rasch, umfassend und mit voller Unterstützung des Parlaments, hieß es in dem „FAS“-Bericht, wonach dabei auch Vermögenswerte Griechenlands in Höhe von 50 Milliarden Euro an einen Treuhandfonds übertragen werden sollten. Oder mit Athen werde über eine „Auszeit“ verhandelt: Griechenland müsse dann die Eurozone für mindestens fünf Jahre verlassen und seine Schulden restrukturieren. Das Land bleibe aber EU-Mitglied und erhalte weiter „wachstumsstärkende, humanitäre und technische Unterstützung“.

Das jüngste Spar- und Reformpaket Griechenlands stößt außer bei Finanzminister Wolfgang Schäuble auch bei vielen seiner Euro-Kollegen auf Skepsis. Ob es neue finanzielle Unterstützung für Athen in Höhe von rund 74 Milliarden Euro geben kann, war am Sonnabendabend offen. „Auf dem Papier sind die Vorschläge nicht gut genug“, sagte Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem vor einer Krisensitzung in Brüssel.

Die Euro-Finanzminister berieten über neue Hilfen aus dem Euro-Rettungsschirm ESM für das akut von der Staatspleite bedrohte Griechenland. Das Treffen verlaufe sehr kontrovers, berichteten Diplomaten am Abend. Skeptisch träten mehr als zehn Eurostaaten auf, darunter Deutschland. Unterstützung für Athen komme vor allem aus Frankreich und einigen anderen Ländern. In der Eurogruppe sind 19 Länder vertreten. Offen sei noch, ob es eine Empfehlung gebe, Verhandlungen für ein Hilfsprogramm mit einem Umfang von rund 74 Milliarden Euro zu beginnen. Dieses Programm hatte die griechische Regierung beantragt.

( dpa/AFP )

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