Politik

Sigmar Gabriel auf Harakiri-Kurs?

| Lesedauer: 4 Minuten

Warum der SPD-Parteivorsitzende mit seinen Pirouetten seine Leute verärgert

Eigentlich ist die Strategie simpel. Sigmar Gabriel sieht jeweils feste Wählerstämme für Grüne und Linke, und er taxiert das Potenzial des linken Lagers auf unter 50 Prozent. Deshalb zielt der SPD-Vorsitzende auf die „arbeitende Mitte“. Er will Nichtwähler erreichen und in der Anhängerschaft der Union wildern. Deshalb predigt Gabriel Realismus und meidet ideologische Ideen von vorgestern, etwa: Steuererhöhungen. Diese Strategie ist plausibel.

Gabriels Agieren in den vergangenen Wochen war weniger plausibel. Äußerst ungeschickt drängte er seiner Partei das Ja zur Vorratsdatenspeicherung auf. Gabriel sah sich gar gezwungen, mit seinem Rücktritt zu drohen, um ein (knappes) Plazet herbeizuführen. „Basta“ aber kann man der selbstbewussten Programmpartei SPD nicht alle drei Wochen befehlen. In der Griechenland-Krise hat sich Gabriel gleich mehrfach vergaloppiert. Statt seine Worte zu wägen, lobte er das erst Stunden zuvor angekündigte Referendum. Vor zehn Tagen appellierte er eindringlich an die SPD-Bundestagsfraktion, niemand solle den Ausgang der Volksabstimmung bis zu den Beratungen der Partei am vergangenen Montag kommentieren. Mit schallendem Gelächter reagierten die Abgeordneten. Sie kennen das Mitteilungsbedürfnis Gabriels und behielten Recht. Am Sonntagabend ergriff der das Wort, dementierte sich also selbst. Am Montag wollte er die SPD-Spitze für einen Grexit gewinnen, ließ sich aber umstimmen. Bei so vielen Pirouetten kann einem leicht schwindelig werden.

Der Instinkt- und Bauchpolitiker Gabriel bemängelt zu Recht die Illusionen und die Volksferne seiner SPD-Funktionäre. Er beklagt Tabus und eine Sprache, die mit dem Alltag „der Menschen“ nichts zu tun hat. Gabriel begreift sich als Mann, der dem Volk aufs Maul schaut, es versteht und sagt, was es will. Eigentlich möchte er die SPD in diesem Sinne umerziehen: mehr Klartext, weniger Geschwurbel. Deshalb trifft es Gabriel hart, wenn er nun an der Basis als „Mister Zickzack“ kritisiert wird. Noch zu Beginn dieser Woche wollte Gabriel die Sozialdemokratie auf einen Ausschluss Griechenlands aus der Euro-Zone festlegen. Die SPD aber verstieße damit gegen ihre Werte, ihre Haltung, ihre DNA. Gewiss, die links- und rechtsradikale Regierung Tsipras hat wenig Vertrauen verdient. Geld der Steuerzahler ohne Gegenleistungen zu versprechen, wäre fahrlässig und widerspräche jedem Leistungsethos. Aber es greift zu kurz, als SPD-Vorsitzender nur auf momentane Meinungsumfragen zu starren. Welche Position will Gabriel denn ergreifen, sollten nach einem Grexit Ladenregale und Apotheken in Griechenland leer sein? Was sagt er, wenn die Griechen eines Tages um Carepakete bitten und die Deutschen ihnen helfen möchten? Europa ist zu wichtig, die Griechenland-Krise zu bedeutend, um das eigene Handeln nur nach Stimmungen auszurichten. Gefragt ist: Haltung. Für die jüngsten Sparvorschläge aus Athen ließ Gabriel Sympathie erkennen. Ob das seine Überzeugung ist oder eine Position um des lieben Friedens willen, bleibt offen.

In der SPD schwankt die Stimmung zwischen Verzweiflung und Fatalismus. Die Aussichten für die Bundestagswahl 2017 sind bescheiden. Gabriel gilt als derjenige, der Kanzlerkandidat werden muss. Noch 2013 gab es eine „Troika“. Nun ist ein Konkurrent für das undankbare Projekt 2017 nicht in Sicht. Parteispitze, Minister und Ministerpräsidenten wahren größtmögliche Distanz zum Vorsitzenden. Dessen Verbündete lassen sich an einer Hand abzählen. Das liegt daran, dass Gabriel die eigenen Leute ständig vergrätzt – nicht aber etwa wichtige Projekte oder übergreifende Ideen, sondern meist aus einer Laune heraus, unabsichtlich, irrational, tagespolitisch. Somit, wie derzeit in der Griechenland-Krise, verstört er selbst die Treuesten der Treuen. Schon meint mancher in der SPD, Gabriel provoziere seine Partei, um sich mutwillig um die Kanzlerkandidatur zu bringen. Das aber wäre keine Strategie, das wäre: Harakiri.

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