Kommentar

Rüstungsprobleme sind für Ursula von der Leyen gefährlich

Die Mängel hat Ursula von der Leyen von ihren Vorgängern geerbt. Doch das hilft nicht. Sie muss gewinnen, wenn ihre politische Karriere kein vorzeitiges Ende finden soll, meint Jochim Stoltenberg.

Foto: Rainer Jensen / dpa

Die Bundeswehr und ihre Rüstung – das war noch nie ein Ruhmesblatt. Seit die ersten Soldaten Anfang 1956 einrückten, hat die Bundeswehr mal mehr, mal weniger Probleme mit Waffen und Ausrüstung. Gleich zu Anfang war es vor allem ein Schützenpanzer namens HS-30, der mehr versprach, als er hielt, dann erschütterte die Starfighter-Affäre mit einer Absturzserie, die viele Piloten das Leben kostete. Oder Anfang der 2000er-Jahre – da hatte der Eurofighter, bei dem jetzt neue Schwächen entdeckt worden sind, Fertigungs- und Entwicklungsprobleme, die zu verspäteter Auslieferung führten.

Rüstungsprobleme also haben Tradition. Das liegt auch daran, dass Planung und Entwicklung von Waffensystemen einen jahrelangen Vorlauf haben, die Anforderungen der Truppe oft überzogen sind, die Unternehmen wiederum dank mangelnder Konkurrenz und qualifizierten Controllings die Kosten in die Höhe treiben.

Wenn Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen also gleich zu Beginn ihrer Amtszeit das jetzt vorgelegte externe Rüstungsgutachten in Auftrag gegeben hat, war das ein kluger Akt ministerieller Selbstverteidigung. Die Mängel sowohl bei der Industrie wie im Ministerium selbst liegen nun offen; zu verantworten von ihren Vorgängern. Mit der Berufung einer Seiteneinsteigerin zur Staatssekretärin für Rüstung hat die auch gerade erst ein Jahr amtierende Ministerin erstaunlichen Mut bewiesen.

Ein fachlich unerfahrenes Dreigestirn lenkt das Ministerium

Einerseits hat die frühere Managerin aus der Unternehmensberatung McKinsey, Katrin Sude, reiche Erfahrung im Umgang mit Konzernen und dem Controlling der Produktions- und Kostenabläufe. Das könnte endlich zu Transparenz rund um alle Rüstungsprojekte führen. Aber dieser Mut birgt zugleich ein Risiko. Beide beamtete Staatssekretäre, neben Frau Sude der langjährige Begleiter Ursula von der Leyens in deren unterschiedlichen Ministerien, Gerd Hoofe, haben weder verteidigungspolitische noch militärische Erfahrung. Damit steht ein ziviles, fachlich unerfahrenes Dreigestirn an der Spitze des Ministeriums. Es muss bereit sein, die militärische Führung vertrauensvoll einzubinden, und für Ratschläge offen sein. Nur dann gewinnt das Ministerium die nun infrage gestellte Schlagkraft zurück.

So wird die Lösung der vielfältigen Rüstungsprobleme zur ersten großen Bewährungsprobe der Ministerin. Ausreden und Ehrgeiz allein helfen nicht mehr. Sie muss gewinnen, wenn ihre ohnehin erstaunliche politische Karriere kein vorzeitiges Ende finden soll.