Syrien

EU bereitet schärfere Sanktionen gegen Assad vor

Die EU-Außenminister haben sich grundsätzlich auf zusätzliche Wirtschaftssanktionen geeinigt. Doch es gibt Zweifel an der Wirksamkeit.

Foto: DPA

Als Reaktion auf die anhaltende Gewalt in Syrien will die EU neue Sanktionen gegen die Regierung in Damaskus verhängen. „Es besteht Einigkeit, die Sanktionen gegen Syrien zu verschärfen“, sagte die zyprische Außenministerin Erato Kozakou-Markoullis am Sonnabend nach Beratungen der EU-Außenminister in Paphos auf Zypern, das derzeit den EU-Treffen vorsitzt.

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn sagte, über die zusätzlichen Sanktionen solle im Oktober beraten werden. Bis dahin sollen Experten detaillierte Vorschläge gemacht haben. Vor allem im Finanzsektor könne man bei den Sanktionen gegen Syrien noch „aufstocken“. „Natürlich muss man dann wissen, dass nicht nur Syrien betroffen wird, sondern vielleicht auch Mitgliedsländer der EU. Aber es gibt zusätzliche Maßnahmen, die getroffen werden können“, sagte er. Schwedens Außenminister Carl Bildt sagte, es werde zusätzliche Sanktionen geben, doch zweifle er an deren Wirksamkeit.

Die EU hatte bereits mehrfach Strafmaßnahmen gegen die syrische Führung um Präsident Baschar al-Assad sowie die Wirtschaft des Landes verhängt.

Aus einem im März 2011 begonnen Aufstand gegen Assad entwickelte sich in Syrien ein blutiger Konflikt, in dem nach Angaben von Aktivisten bislang mehr als 26.000 Menschen getötet wurden. Nach UN-Angaben brauchen 2,5 Millionen Syrer dringend humanitäre Hilfe. Etwa 1,2 Millionen Menschen sind demnach innerhalb des Landes auf der Flucht. Rund 250.000 Syrer flüchteten den Angaben zufolge vor der Gewalt in ihrer Heimat in Nachbarländer.

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