Atomstreit

USA verhängen neue Sanktionen gegen Iran

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Im Atomkonflikt mit dem Iran haben die USA die Gangart verschärft: Die US-Regierung fror Vermögen von Unternehmen und Privatpersonen ein.

Im Streit um das iranische Atomprogramm haben die USA ihre Sanktionen gegen das Regime in Teheran ausgeweitet. Die neuen Strafmaßnahmen richteten sich gegen elf Unternehmen und Einrichtungen sowie gegen vier Einzelpersonen mit Verbindungen zum Teheraner Atomwaffenprogramm, teilten das Außenamt und das Finanzministerium in Washington mit.

Mit Sanktionen belegt wurden nach den Angaben außerdem eine Reihe von Scheinfirmen unter anderem in Hongkong und Malaysia sowie mehrere iranische Regierungseinrichtungen. Sie werden nach US-Einschätzung dazu benutzt, bestehende Sanktionen zu umgehen.

„Iran steht unter intensivem, multilateralem Druck, und wir werden den Druck weiter erhöhen, solange sich der Iran weigert, auf die wohlbegründeten Sorgen der internationalen Gemeinschaft bezüglich des Atomprogramms einzugehen“, sagte der Staatssekretär im Finanzministerium, David Cohen.

Vermögen eingefroren

Die Strafmaßnahmen zielen darauf ab, den Unternehmen und Einzelpersonen den Geldhahn zuzudrehen. Demnach dürfen US-Bürger keine Geschäfte mit den Betroffenen betreiben. Etwaige Vermögenswerte in den USA werden eingefroren.

Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel der zivilen Atomforschung die Entwicklung von Atomwaffen voranzutreiben. Teheran bestreitet das. Israel fühlt sich vom iranischen Atomprogramm sowie der Führung in Teheran direkt bedroht und hat mehrfach indirekt mit Militärschlägen gegen iranische Atomanlagen gedroht.

Internationale Unterhändler und Vertreter des Irans haben in mehreren Gesprächsrunden nach einer friedlichen Lösung gesucht, ohne allerdings entscheidend vorangekommen zu sein.

Der Westen verlangt, dass Teheran die Urananreicherung auf 20 Prozent beendet und umfangreichere Kontrollen zulässt, um Bedenken auszuräumen. Der Iran beharrt auf dem Recht auf ein ziviles Atomprogramm, das auch die Anreicherung von Uran beinhaltet. Darüber hinaus fordert Teheran, dass der Westen seine Sanktionen aufhebt, die vor allem den Ölhandel und den Bankensektor betreffen.

Teheran versucht aber auch, die Auswirkungen der Sanktionen im eigenen Land herunterzuspielen und gleichzeitig kritische Berichte zu verhindern. „Wir können den Medien nicht erlauben, Nachrichten und Analysen zu veröffentlichen, die nicht im Einklang mit nationalen Interessen sind“, erklärte Kultusminister Mohamed Hosseini.

Offiziell heißt es, Ölsanktionen könnten dem Land sogar helfen, sich vom Öleinkommen unabhängig zu machen. Der Ölexport liefert mehr als 70 Prozent des iranischen Einkommens.

Mit jüngsten EU-Sanktionen hat Iran mindestens 20 Prozent seiner Einnahmen verloren. Falls sich andere Länder dem Embargo anschließen oder wie China und Indien zu günstigeren Konditionen kaufen, würde der Verlust gar auf 50 Prozent steigen.

Iran zufrieden mit jüngsten Raketentests

Raketentests der Revolutionsgarden Anfang des Monats zeigten unterdessen nach Berichten iranischer Medien eine verbesserte Trefferrate. Dies erhöhe das Abschreckungspotenzial des Landes. 90 Prozent der Raketen hätten ihr Ziel getroffen, hieß es in den Berichten vom Freitag. Sie hätten im Abstand weniger Sekunden abgefeuert werden können, bei einigen sei fester Brennstoff zum Einsatz gekommen. Erklärtes Ziel der Manöver war zu zeigen, dass iranische Raketen westliche Stützpunkte in der Region und Israel treffen können.

( dpa/dapd/mim )

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